Unsere Ziele
Unsere Ziele
Um den Herausforderungen des Klimawandels gerecht zu werden haben die Regierungen keine andere Wahl außer alle vorhandene Instrumente zu verwenden: Regulierung, internationale Abkommen, ökologische Steuer, Emissionshandel und andere marktwirtschaftliche Instrumente - sogar öffentliche Werbekampagnen.
Market-Based Instruments und grünes Wachstum
Nach mehr als dreißig Jahren Erfahrung mit unterschiedlichen Instrumenten steht eins fest: für die Umweltpolitik ist kein anderes Instrument so effektiv, effizient und innovationsfördernd wie die marktwirtschaftlichen Instrumente (Market-based Instruments, MBI) - vor allem wenn das Ziel ist, das Verhalten von Menschen und Unternehmen in großen Zahlen zu ändern. Kein anderes Instrument kann dem Doppelziel von nachhaltiger Entwicklung und ökonomischer Wettweberbsfähigkeit gerecht werden. Ökonomische Umweltpolitik ist der Garant für grünes Wachstum.
Unser Fokus liegt auf drei Säulen:
• Mehr ÖSR - ökologische Steuerreform fortführen!
• Mehr ETS - Emissionshandel erweitern!
• Weniger USS - umweltschädliche Subventionen abbauen!
• Ökologisierung der Finanzhaushalte auf lokaler, nationaler und EU-Ebene
Zusätzlich dazu gibt es noch andere wichtige Mittel im MBI-Portfolio, so wie grüne Beschaffung, grüne Subventionen (vorzugsweise für erneuerbare Energien oder für energiesparende Technologie), Einspeisungstarife oder Haftpflichten. All dies soll mit einer vernünftigen und effektiven Regulierung kombiniert werden. Natürlich gibt es keinen "Einheitsgröße"-Mix von Maßnahmen und Instrumenten, der allen passen würde, sondern eher eine Reihe von Strategien, von denen die passende für das jeweilige Land gewählt werden kann.
Ehrlichkeit in Energiepreisen
Auch wenn die Einnahmeneutralität von MBI theoretisch gut bekannt ist, herrschen in öffentlichen Diskussionen meist Missverständnis und Missachtung vor. Deshalb sind MBI ein leichtes Ziel für die Medien und oft unpopulär.
Die Lösung für das Problem heißt nicht Verleugnung der Energiepreiserhöhung, das unvermeidliche Ergebnis der Implementierung der MBI, sondern ehrliches Umgehen mit diesen zentralem Punkt. Für die MBI-Maßnahmen zu werben, ohne zuzugeben dass sie zu höheren Kosten von umweltschädlichen Produkten und Dienstleistungen führen, wäre unehrlich. So wie zu behaupten, dass es leicht wäre von einer Sucht los zukommen (in diesem Fall: zu billige Energie und zu niedrige Energie- und Ressourceneffizienz).
Nur hohe Preise für fossile und nukleare Energie können den notwendigen Druck für eine höhere Effizienz und für die erhöhte Nutzung von erneuerbaren Energien geben. Darüber hinaus ist Effizienz wahrscheinlich die beste Alternative für fossile und nukleare Energie - alle andere Alternativen gehen Hand in Hand mit neuen Problemen und Umweltschäden.
Um noch mal die Kernpunkte im diesem Kontext klar zu machen: Unserer Meinung nach müssen wir den Schritt weg vom billigen Geld, billiger Energie, schwacher Regulierung und dem heutigen Kapitalismus der Gier und Verschwendung wagen und stattdessen in Richtung ehrliche Preise, Intelligenz, marktbasierte Regulierung und ökologisch-sozialische Marktwirtschaft gehen.