Ausgabe Nr. 67 · Mai 2015
 
                   

Editorial


Liebe Leserinnen und Leser,

beim FÖS hat sich in letzter Zeit einiges getan: Anfang Mai haben wir bekanntgegeben, dass
Björn Klusmann neuer Geschäftsführer beim FÖS wird, bei unserer Jahrestagung haben wir unseren langjährigen Geschäftsführer Damian Ludewig gebührend verabschiedet und bei der Mitgliederversammlung mit Markus Knigge und Eike Meyer zwei neue Beisitzer in den Vorstand gewählt. Mit unserer "Loccumer Erklärung: Nachhaltiger Klimaschutz mit einem Preis für CO2" setzen wir uns dafür ein, dass ein kontinuierlich steigender Preis auf alle CO2-Emissionen die Auswirkungen des Klimawandels wirksam begrenzt - die Erklärung konnten wir der Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks persönlich übergeben.

In den letzten Wochen erhitzte die Diskussion um den „nationalen Klimabeitrag“ des Stromsektors die Gemüter. Während verschiedene Gewerkschaften für den klimaschädlichsten Energieträger Braunkohle auf die Straße gingen, stärkten Andere Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Rücken: Unter anderem demonstrierten im Rheinland etwa 6.000 Menschen für den Ausstieg aus der Kohleverstromung,
über 50 renommierte Ökonom_innen forderten in einer vom FÖS veröffentlichten Erklärung die konsequente Umsetzung des vorgeschlagenen Klimabeitrags, auch 75 Stadtwerke forderten dasselbe in einem offenen Brief an Gabriel. In einem Hintergrundpapier zeigten wir, dass der geplante Klimabeitrag für alte, klimaschädliche Kraftwerke ökonomisch vernünftig und ökologisch notwendig ist. Weniger wäre angesichts der Klimakrise völlig unzureichend und sanfter lässt sich der Strukturwandel nicht einleiten. Und gleichwohl wird der Klimabeitrag immer weiter verwässert ...

Auch die aktuellen Entwicklungen um die großen Energiekonzerne bereiten Grund zur Sorge: Zwar haben die Energiekonzerne ihre Rückstellungen für die Folgekosten der Atomenergie auf rund 38 Mrd. Euro erhöht, trotzdem werden Analysen zur tatsächlich verfügbaren Höhe der Rückstellungen oder dem Verwendungszweck immer schwieriger, weil die Zuordnung zu einzelnen Kraftwerken intransparenter wird – dies zeigen wir einer
Kurzanalyse im Auftrag des BUND. Trotzdem ist das Problem endlich in der breiten Öffentlichkeit angekommen: Ein Gutachten, das die Bundesregierung in Auftrag gab, empfiehlt einen öffentlich-rechtlichen Fonds, auch Gabriel hatte Mitte März angekündigt, die Atom-Rückstellungen endlich erstmals einem Stresstest unterziehen zu wollen.

Unterstützen Sie uns, damit wir uns auch in Zukunft für eine intelligente Klima- und Umweltpolitik eintreten können, in der Preise endlich die ökologische und soziale Wahrheit sagen – mit einer
Spende, einer Mitgliedschaft oder Argumenten und Kontakten.

Ihnen wie immer eine anregende Lektüre!

Swantje Küchler & Alexander Mahler
Geschäftsführung (Interim)

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In eigener Sache 

Björn Klusmann wird neuer FÖS-Geschäftsführer
Das FÖS bekommt einen neuen Geschäftsführer. Ab dem 01. August 2015 wird Björn Klusmann die hauptamtliche Leitung des Think Tanks übernehmen. Der 37-jährige Politikwissenschaftler wird Nachfolger von Damian Ludewig, der die Position des FÖS-Geschäftsführers nach sieben intensiven und erfolgreichen Jahren auf eigenen Wunsch verlassen hat. Er wurde bei der Jahrestagung mit einer Laudatio vom stellvertretenden FÖS-Vorsitzenden Kai Schlegelmilch würdig verabschiedet. Bis August werden Alexander Mahler die kaufmännische und Swantje Küchler die wissenschaftliche Geschäftsführung des FÖS interimsweise übernehmen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Ergebnisse der 23. Mitgliederversammlung - neue Mitglieder im Vorstand

Die diesjährige FÖS-Mitgliederversammlung fand am Sonntag, den 10. Mai 2015, im Anschluss an die Jahreskonferenz in Loccum statt. Damian Ludewig gabe einen Rückblick auf die zahlreichen Aktivitäten des vergangenen Jahres und berichtete über laufende Projekte. Bei den Vorstandswahlen standen insgesamt fünf Posten (stv. Vorsitz, Schatzmeister_in sowie drei Beisitzer_innen) zur Abstimmung. Wir gratulieren Kai Schlegelmilch (stv. Vorsitzender), Florian Prange (Schatzmeister) und Uwe Nestle (Beisitzer), die in Ihrem Amt bestätigt wurden. Als Beisitzer neugewählt wurden Markus Knigge und Eike Meyer. Markus Knigge leitet als Senior-Berater des Pew Charitable Trusts europaweite Kampagnen zu Meeresschutz und Fischereipolitik. Eike Meyer arbeitet als Berater bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und war bis März diesen Jahres Mitarbeiter des FÖS, zuletzt als Interimsgeschäftsführer von Green Budget Europe. Wir bedanken uns herzlich bei Prof. Dr. Estelle Herlyn und Dirk Sander, die aus dem Vorstand ausgeschieden sind, für ihr Engagement in den letzten zwei Jahren.

Mitgliederversammlung verabschiedet "Loccumer Erklärung - Nachhhaltiger Klimaschutz mit einem Preis für CO2"
Gerade in Zeiten niedriger Weltmarktpreise für fossile Brennstoffe gewinnt die Maxime "Preise müssen die ökologische Wahrheit sagen" besondere Bedeutung. Mit der "Loccumer Erklärung" spricht sich das FÖS für einen kontinuierlich steigenden Preis auf alle CO2-Emissionen aus, um den Klimawandel wirksam zu begrenzen. Das größte Hindernis für einen wirksamen Preis auf CO2 bleibt die politische Durchsetzbarkeit. Daher begründet die Loccumer Erklärung kurz und allgemeinverständlich, warum verlässlich steigende CO2-Preise zum Klimaschutz beitragen. Dies versetzt alle gesellschaftlichen Kräfte in die Lage, noch besser über effektive marktbasierte Klimaschutzinstrumente aufklären zu können. Die Loccumer Erklärung ist online verfügbar.


FÖS zum Mitglied der Ressourcen-Initative "D-EITI" ernannt
Deutschland will für die „Initiative für Transparenz in der Rohstoffwirtschaft“ (EITI) kandidieren und hat dafür mit der Bildung einer Multi-Stakeholder-Gruppe einen wichtigen Schritt getan. Das Ziel von EITI ist es, mehr Transparenz im Rohstoffsektor zu schaffen und international den Kampf gegen Korruption bei Rohstoffgeschäften zu stärken. Das neue Gremium soll den Arbeitsplan zur EITI-Kandidatur erstellen und entscheiden, welchen Umfang die EITI-Berichte haben werden. In der Multi-Stakeholder-Gruppe sind zu gleichen Teilen neben Regierung und Wirtschaft auch zivilgesellschaftliche Gruppen vertreten, zu denen u.a. das FÖS gehört. Weitere Informationen zu D-EITI sind online verfügbar.


 
 

FÖS in den Medien

"Ist die Mehrwertsteuer zum Steuern da?", Artikel über eine nachhaltige Mehrwehrtsteuer-Reform mit Zitaten von FÖS-Beirat Damian Ludewig und Verweis auf ein FÖS-Hintergrundpapier zum Thema Steuerpolitik, Rat für Nachhaltige Entwicklung, 21.05.2015. Mehr...

"Klimaradler Horst Emse überreicht Petition an Umweltministerin", Artikel zur Übergabe der Petition für einen CO2-Preis von Horst Emse, bei der FÖS-Vorstandsmitglied Dr. Tobias Ernst zugleich die Loccumer Erklärung an die Bundesumweltministerin überreicht hat, Rheinische Post, 18.05.2015. Mehr...

"Grüne Minister stehen hinter Gabriel", Artikel mit Erwähnung der vom FÖS initiierten Wissenschaftlerklärung zum Klimabeitrag, Klimaretter, 30.04.2015. Mehr...

"Ungewöhnliches Bündnis macht Front gegen Gabriels Klimaschutzabgabe", Artikel über den Klimabeitrag der sich u.a. auf die FÖS-Studie zur staatlichen Förderung der Stein- und Braunkohle bezieht, Weser Kurier, 29.04.2015. Mehr...

"Forscher halten Kohle-Reform für teuer und sinnlos", Artikel mit Erwähnung der vom FÖS initiierten Wissenschaftlerklärung zum Klimabeitrag, Die Welt, 26.04.2015. Mehr...

"Die Zeit der Kohle ist vorbei", Kommentar mit Erwähnung der vom FÖS initiierten Wissenschaftlerklärung zum Klimabeitrag, Süddeutsche Zeitung, 22.04.2015. Mehr...

"Streit um Kohle", Radiobeitrag über die vom FÖS initiierte Wissenschaftlerklärung zum Klimabeitrag, WDR, 22.04.2015. Mehr...

"Energie-Experten springen Gabriel bei", Artikel über die vom FÖS initiierte Wissenschaftlerklärung zum Klimabeitrag, Klimaretter, 22.04.2015. Mehr...

"50 Ökonomen stützen Gabriel", Meldung über eine vom FÖS initiierte Wissenschaftlerklärung, Handelsblatt, 22.04.2015. Mehr ...
Ähnliche Artikel bei FAZ, Focus Online, WirtschaftsWoche, HNA, Sächsische Zeitung, Merkur, Ostfriesische Nachrichten, WAZ, ZDF Heute, Rheinische Post, WDR, Frankfurter Rundschau und Neues Deutschland

"Das Erbe strahlt"
, Artikel mit Erwähnung der FÖS-Studie zu Atom-Rückstellungen, Der Freitag, 22.04.2015. Mehr...

"Atomausstieg: Wie Energiekonzerne sich um die Kosten drücken", Interview mit FÖS-Vorstandsmitglied Bettina Meyer über die Atomrückstellungen der Energieversorger und eine mögliche Fondlösung zur Sicherung der Finanzmittel, Monitor, 09.04.2015. Mehr...

"Berlin macht Druck auf Atomkonzerne", Artikel mit Erwähnung eines FÖS-Gutachtens zu den Kosten der Atomrückstellungen, Rheinische Post, 14.03.2015. Mehr...

"Keiner will's bezahlen", Fernsehbeitrag mit FÖS-Energieexpertin Swantje Küchler über die Ausstiegskosten der Atomindustrie, 3sat nano, 04.03.2015. Mehr...

 
 

FÖS-Nachrichten

FÖS überreicht "Loccumer Erklärung für nachhaltigen Klimaschutz" an Bundesumweltministerin Hendricks
Berlin, 18. Mai 2015
Am Rande des Petersberger Klimadialogs hat der Umweltschützer Horst Emse eine Petition für mehr finanzielle Anreize zur CO2-Vermeidung an Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks (SPD) übergeben. Neben der Petition wurde auch die Loccumer Erklärung des FÖS überreicht, die von der letzten Mitgliederversammlung verabschiedet wurde. In der Erklärung spricht sich das FÖS für einen kontinuierlich steigenden Preis auf alle CO2-Emissionen aus, um den Klimawandel wirksam zu begrenzen. Die Loccumer Erklärung sowie weitere Informationen zur Petition sind online verfügbar.

Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Wachstum
Berlin, 24. April 2015
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" beschäftigt sich mit den Themen TTIP, den problematische Folgen des Wirtschaftswachstums und den Wandel hin zu einer Postwachstumsgesellschaft. "movum" liegt in gedruckter Form regelmäßig und kostenlos dem enorm Magazin bei. Die Ausgabe "Wachstum" ist auch online verfügbar. Auf Wunsch schicken wir Ihnen diese Ausgabe gegen eine kleine Spende zu.


Elektromobilität fair gestalten anstatt zusätzliche Subventionen für Elektro-Dienstwagen
Berlin, 24. April 2015
Um der Elektromobilität zum Durchbruch zu verhelfen, schlägt Bundesumweltministerin Hendricks vor, elektrische Dienstwagen finanziell besserzustellen. Aus Sicht des FÖS sollte die Förderung von emissionsarmen Fahrzeugen technologieneutral erfolgen und grundsätzlich durch eine Mehrbelastung klimaschädlicher Fahrzeuge gegenfinanziert werden. Eine solche Reform würde den Staat nichts kosten, gleichzeitig aber den Weg zu einer klimafreundlichen Mobilität ebnen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Streit um Klimabeitrag: Ökonom_innen und Energiewissenschaftler_innen stärken Wirtschaftsminister Gabriel den Rücken
Berlin, 22. April 2015
Über 50 Wissenschaftler_innen fordern in einer vom FÖS veröffentlichten Erklärung, den „nationalen Klimabeitrag“ des Stromsektors konsequent und ohne Abstriche umzusetzen. Andernfalls seien die 2020-Ziele des „Klimaschutz-Vorreiters“ Deutschland in Gefahr. Den Wortlaut der Erklärung und Liste der Unterzeichner_innen (in englischer Sprachfassung) sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.


Atomrückstellungen immer intransparenter: FÖS-Analyse der Geschäftsberichte 2014
Berlin, 09. April 2015
Die Energiekonzerne haben ihre Rückstellungen für die Folgekosten der Atomenergie auf rund 38 Mrd. EUR erhöht. Analysen zu Niveau oder Verwendungszweck werden immer schwieriger, weil die Zuordnung zu einzelnen Kraftwerken intransparenter wird. Unsere Kurzanalyse und eine Pressemitteilung des BUND sind online verfügbar.


FÖS-Analyse zu Gabriels Klimabeitrag: „Sanfter kann man den Strukturwandel nicht einleiten“
Berlin, 27. März 2015
Der geplante Klimabeitrag für alte, klimaschädliche Kraftwerke ist ökonomisch vernünftig und ökologisch notwendig, wie ein Hintergrundpapier des FÖS zeigt. Die Reform ist das sanftest mögliche Instrument, um die Klimaziele im Stromsektor bis 2020 noch zu erreichen. Das Hintergrundpapier sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

100 Tage Energieeffizienzplan: Verbände fordern Vorfahrt für Energieeffizienz
Berlin, 12. März 2015
Bereits 100 Tage nach dem Kabinettsbeschluss zum Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) ist mit der Steuerförderung ein zentrales Vorhaben blockiert, andere kommen nur langsam voran. Den Verbänden des Bündnisses “Effizienzwende” bereitet dies erhebliche Sorgen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Zuviel Kohle am Netz - Fehlinvestitionen in Kohlekraft sind mitverantwortlich für die Verluste von E.ON und RWE
Berlin, 09. März 2015
Obwohl insbesondere der Neubau von Steinkohlekraftwerken nicht mehr rentabel ist, werden mehr Kraftwerke zu- als abgeschaltet und laufen deutlich länger als geplant. Dies ist eines der zentralen Ergebnisse einer Untersuchung des FÖS anlässlich der neuen Geschäftsberichte von E.ON und RWE. Die betriebswirtschaftlichen Verluste der beiden Energieversorger E.ON und RWE sind teilweise auf Fehlinvestitionen zurückzuführen, darunter vor allem Investitionen in neue Kohlekraftwerke oder unrentable Unternehmenskäufe im Ausland. Ein Factsheet zu Kohlekapazitäten im deutschen Kraftwerkspark, ein Factsheet zu Fehlinvestitionen von E.ON und RWE sowie eine Pressemitteilung der Klima-Allianz sind online verfügbar.

Anhörung im Deutschen Bundestag: FÖS fordert Insolvenzschutz und Fonds für Atomrückstellungen
Berlin, 04. März 2015
In einer öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag wurde über die finanzielle Absicherung der Atomrückstellungen diskutiert. Als geladene Sachverständige befürwortete FÖS-Vorstandsmitglied Bettina Meyer ein Reformkonzept, das Transparenz und Insolvenzschutz der Rückstellungen erhöht und einen öffentlich-rechtlichen Fonds zur Insolvenzsicherung langfristiger Verpflichtungen auflegt. Die Stellungnahme mit den konkreten Kritikpunkten und Änderungsvorschlägen sowie ein ausführliches Reformkonzept des FÖS für die Atomrückstellungen sind online verfügbar.

 
 

Publikationshinweise

How large are global energy subsidies?
Internationaler Währungsfonds (Mai 2015) 
Die Summe der weltweiten Subventionen für fossile Energieträger beträgt für das Jahr 2015 5,3 Billionen US-Dollar. Dies beziffert der Internationale Währungsfonds (IWF) in seinem Arbeitspapier How Large Are Global Energy Subsidies?” - nach IWF-Definition fallen darunter die direkten staatlichen Subventionen und die externen Kosten für fossile Energieträger. Da allein lokale, externe Kosten die Hälfte dieses Betrags ausmachen, schlagen die Autoren die Erhebung von Energiesteuern auch als nationalstaatliche Maßnahme vor. Energiesteuern seien das derzeit geeignetste Instrument, um die wahren Preise anzuzeigen
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The social cost of atmospheric release

Drew T. Shindell (Februar 2015) 
In einer Modellrechnung zu den sozialen Kosten fossiler Energien analysiert Drew T. Shindell, wie teuer fossile Energien in den USA sein müssten, wenn deren Umwelt- und Gesundheitskosten ebenfalls im Preis abgebildet würden. In seine Berechnungen bezieht er neben den Externalitäten von CO2 auch weitere Treibhausgase wie Methan und Stickoxide ein. Gemäß der Analyse würde der Erdgaspreis beispielsweise verdoppelt und der Benzinpreis um zusätzliche 90 Eurocent pro Liter erhöht werden.

 
 

Veranstaltungshinweise

Tagung: "Reform und Verbesserung des EU-Systems handelbarer Emissionsrechte (EU-ETS)"
10. Juni 2015 - Tagungszentrum der Deutschen Bank, Berlin
Das EU-ETS ist insbesondere wegen des Preisverfalls der Emissionsrechte in die Kritik geraten. Das bisherige systemwidrige nachträgliche Rumdoktern (Backloading/Marktstabilitätsreserve) zeigt erwartungsgemäß keine nachhaltige Wirkung. Wesentlich für eine systemkonforme und rechtssichere Verbesserung des  EU-ETS ist  seine  Ausweitung, was insbesondere für den (Straßen-)Verkehrssektor einfach und effizient möglich ist. Dazu sind in den letzten Monaten von  verschiedenen Institutionen Vorschläge gemacht worden. Zu deren Vorstellung und Diskussion lädt der Bundesverband Emissionshandel und Klimaschutz (bvek) ein. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.


Dialog-Forum Effizienzwende: "Braucht Deutschland ein Energieeffizienz-Gesetz (EnEffG) und wie könnte dieses aussehen?"
12. Juni 2015 - Naturschutzbund, Berlin
Schon im Koalitionsvertrag der aktuellen Bundesregierung wird diese Frage angesprochen und im Nationalen Aktionsplan Energieeffizienz (NAPE) erneut aufgegriffen. Über Umfang und Inhalt eines möglichen Gesetzes gibt es aber unterschiedliche Vorstellungen: Geht es nur um die Zusammenführung existierender Rechtsbestände oder um die Verankerung einer kohärenten Gesamtstrategie, um Energieeffizienz zur zweiten Säule der Energiewende zu machen? Das Dialog-Forum Effizienzwende lädt zur Diskussion ein. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.


FÖS-Regionalgruppe München: „Ökologischer Umbau, sozial gerecht – geht das? Stellschrauben für eine Trendwende im Energie- und Mobilitätsbereich"
18. Juni 2015 - Orange Bar, München
Die FÖS-Regionalgruppe München lädt zum Vortrag über einen ökologischen Umbau im Energie- und Mobilitätsbereich ein. Der FÖS-Beirat und ehemalige Geschäftsführer Damian Ludewig zeigt Wege auf, wie sich ein solches fiskalpolitisches Umsteuern realisieren und zugleich sozial verantwortlich ausgestalten ließe. Im Anschluss an den Vortrag sind alle Zuhörer zu einer offenen Diskussion über das Thema eingeladen. Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit dem BayernForum der Friedrich-Ebert-Stiftung, Green City Energy, Green City Mobilitätskultur, der Petra-Kelly-Stiftung und der Umwelt Akademie e. V. statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.


Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung: „Baustelle grüne Wirtschaftspolitik - Welche Ordnung muss sein?"

26.-27. Juni 2015 - Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Wie können Rahmenbedingungen für eine grüne Wirtschaft aussehen, die die Chancen von Wettbewerb mit ökologischen und sozialen Zielen verbindet? Unter diesem Schwerpunkt wird sich die Konferenz der Heinrich-Böll-Stiftung mit ordnungspolitischen Instrumenten beschäftigen. Dabei sollen allgemeine Grundsätze der Ordnungspolitik ebenso diskutiert werden wie die aktuellen Themen digitaler Wandel und faire internationale Handelsbeziehungen. Der FÖS-Beirat und ehemalige Geschäftsführer Damian Ludewig wird an einer Plenumsdebatte zum Konzept der Internalisierung externer Kosten teilnehmen, die die Erfahrung der „Öko-Steuer" einbezieht und den Blick in die Zukunft richtet. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft 2015
11. September 2015 - Umweltbundesamt, Berlin
Im „Klein-Klein“ des täglichen politischen Alltags geraten innovative und zukunftsweisende Ideen häufig aus dem Blickfeld. Grund genug, sich beim „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft 2015“ aus dem Dickicht der Details zu befreien und über den Tellerrand zu schauen. Wir wollen diskutieren, wie uns progressive Alternativen dabei helfen können, die heutigen Herausforderungen zu bewältigen. Brauchen wir einen Neustart in der Klima- und Energiepolitik? Welche Rolle kann ein ökologisches Grundeinkommen spielen? Benötigen wir Steuern oder Zertifikate, um das 2-Grad-Ziel zu erreichen? Das FÖS richtet gemeinsam mit der Stiftung Ökologie und Demokratie e.V. den „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft" aus, um vielversprechende Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft zu diskutieren. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

 
 

Veranstaltungsnachlese

FÖS-Jahrestagung 2015: "Der Königsweg zur Senkung von Energieverbrauch und Energiekosten"
08. - 10. Mai 2015 - Evangelische Akademie, Loccum
Die FÖS-Jahrestagung 2015 fand vom 8. bis 10. Mai im niedersächsischen Loccum (Evangelische Akademie) bei Hannover statt und widmete sich dem Thema „Energieeffizienz“. Am letzten Tag der Jahreskonferenz wurde die FÖS-Mitgliederversammlung abgehalten. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie online.

 
 

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Markus Knigge
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Bettina Meyer
Eike Meyer
Uwe Nestle

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Alexander Mahler

Beirat des FÖS
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Dr. Karl-Heinz Daehre
Dr. Henner Ehringhaus
Prof. Dr. Felix Ekardt
Sven Giegold, MdEP
Josef Göppel, MdB
Dr. Peter H. Grassmann
Ulrich Kelber, MdB
Rüdiger Kruse, MdB
Damian Ludewig
Jürgen Maier
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Prof. Dr. Wolfgang Methling
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Lisa Paus, MdB
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Max Schön
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Prof. Dr. Angelika Zahrnt

 
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