Ausgabe Nr. 68 · Juli 2015
 
                  

Editorial


Liebe Leserinnen und Leser,

der Geist von Elmau war schnell verflogen. Anfang Juni noch hatten sich Deutschland und die weiteren G7-Staaten zur weltweiten Dekarbonisierung der Weltwirtschaft verpflichtet – die Begeisterung war groß. Kurz zuvor war Deutschland einer Weltbank-Initiative beigetreten, die sich für einen weltweiten CO2-Preis einsetzt. Auch die Enzyklika von Papst Franziskus zum Thema Klimawandel hat nochmals für Auftrieb gesorgt, sich von der Nutzung fossiler Energieträger abzuwenden. All dies war anscheinend kurze Zeit später schon wieder vergessen: Um das deutsche Klimaziel für 2020 zu erreichen, hat die Bundesregierung den intelligenten Vorschlag eines Klimabeitrags alter Kohlekraftwerke abgelehnt und sich stattdessen auf die Verschiebung einiger Kohlekraftwerke in eine Kapazitätsreserve geeinigt. Was das bedeutet, haben wir in einer Kurzanalyse untersucht: Ein Verfehlen der Klimaziele und neue umweltschädliche Subventionen für fossile Kraftwerke, die entweder in den nächsten Jahren ohnehin stillgelegt oder einfach durch andere Kohlekraftwerke im Markt ersetzt werden. Klimaschutz wird dadurch unnötig teuer und belastet vor allem private Haushalte und Gewerbe. Fazit: Wer die Umwelt am meisten schädigt, wird dafür am ehesten belohnt. Doch eines ist in der Debatte immerhin klar geworden: Deutschlands Kohleausstieg hat begonnen!

Auch in anderen Bereichen geht es in kleinen Schritten weiter voran: Mit dem Ziel, Energieeffizienz zur zweiten Säule der Energiewende zu machen, sucht das Bündnis Effizienzwende (welches u.a. vom FÖS initiiert wurde) den Dialog mit politischen Akteuren in Ministerien und Parlament. Braucht Deutschland ein Energieeffizienz-Gesetz und wie könnte dieses aussehen? Diese Frage wurde mit mehr als 70 interessierten Fachleuten diskutiert. Auch bei der Ressourcentransparenz-Initiative D-EITI wurden Fortschritte erzielt und Ziele für die Umsetzung des Vorhabens beschlossen. Dabei konnte das FÖS gemeinsam mit den Vertretern der Zivilgesellschaft durchsetzen, dass ein Mehrwert gegenüber den bestehenden Bestimmungen zur Transparenz im Rohstoffsektor als erklärtes Ziel verankert wurde. Unterstützung für eine Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft liefern in den letzten Woche große internationale Organisationen wie OECD, Weltbank und IWF. Diese haben sich in Publikationen für ambitionierte ÖFR-Maßnahmen ausgesprochen.

Dies treiben wir in Deutschland weiter voran und wollen mit Ihnen am 11. September beim „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft“ diskutieren: Brauchen wir einen Neustart in der Klima- und Energiepolitik? Welche Rolle kann ein ökologisches Grundeinkommen spielen? Sind Steuern oder Zertifikate vielversprechender, um das 2-Grad-Ziel zu erreichen? Diese Fragen werden wir u.a. mit Prof. Dr. Claudia Kemfert (DIW), Prof. Dr. Reinhard Loske (Umweltsenator a. D.) und FÖS-Beirat Prof. Dr. Felix Ekardt (Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik) besprechen. Melden Sie sich jetzt an.

Ihnen wie immer eine anregende Lektüre!

Swantje Küchler & Alexander Mahler
Geschäftsführung (Interim)

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FÖS in den Medien

"Vereint im Kohledreck", Artikel mit Erwähnung der FÖS-Kurzanalyse "Teurer Klimaschutz mit Kapazitätsreserve", Jungle World, 02.07.2015

"Streit um Jobs und Strompreis", Artikel über den Klimabeitrag mit Erwähnung der FÖS-Analyse zum Vorschlag einer Kapazitätsreserve, Südwest Presse, 25.06.2015.

"Schädliche Prämie für Kohle-Kraft", Artikel über die FÖS-Kurzanalyse "Teurer Klimaschutz mit Kapazitätsreserve", Klimaretter, 22.06.2015.

"Alt, dreckig, profitabel", Artikel über den Vorschlag eines Klimabeitrags mit FÖS-Erwähnung, junge welt, 05.06.2015.

"Nirgendwo ist Strom so billig wie in Deutschland", Artikel über Strompreise in Deutschland mit Erwähnung einer FÖS-Kurzanalyse zu Industriestrompreisen, Telepolis, 02.06.2015.

"Billiger Strom", Artikel über Strompreise in Deutschland mit Bezug auf eine FÖS-Kurzanalyse zu Industriestrompreisen, junge Welt, 02.06.2015.

 
 

FÖS-Nachrichten

Wer zahlt den Atomausstieg? Reform ist in Sicht
Berlin, 08. Juli 2015
Die Frage, ob die Atomrückstellungen ausreichend hoch und ausreichend sicher verfügbar sind, wird derzeit intensiv diskutiert. Die Bundesregierung möchte nun mit Hilfe eines Stresstests die langfristige Verfügbarkeit überprüfen und diese durch Reformen sichern. Dafür soll eine Kommission eingesetzt werden, die bis Ende November Empfehlungen entwickelt. Die FÖS-Autor_innen Bettina Meyer, Swantje Küchler und Rupert Wronski geben in einem Aufsatz für die Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) eine Übersicht über die aktuelle Diskussion und legen ein ausführliches Reformkonzept vor. Der Aufsatz ist online verfügbar.

Bundesregierung beerdigt intelligenten Plan eines Klimabeitrags

Berlin, 02. Juli 2015

Die Bundesregierung hat sich nach wochenlangen Verhandlungen auf Eckpunkte zur Umsetzung der Energiewende und gegen die Einführung eines nationalen Klimabeitrags des Stromsektors geeinigt. Stattdessen werden mit der beschlossenen Kapazitätsreserve neue umweltschädliche Subventionen geschaffen und Klimaschutzbeiträge auf andere Sektoren wie Wärme und Verkehr abgewälzt.


Teurer Klimaschutz mit Kapazitätsreserve

Berlin, 22. Juni 2015
Das FÖS hat sich im Auftrag von Greenpeace mit den Prämissen des Kapazitätsreserve-Konzepts von IG BCE und BDI auseinandergesetzt. Mit dieser Strategie würden vor allem jene Kraftwerke vergütet, die entweder in den nächsten Jahren ohnehin stillgelegt oder einfach durch andere Kohlekraftwerke im Markt ersetzt werden. Wenn die nötigen CO2-Einsparziele nicht verfehlt werden sollen, müssten Braunkohlekapazitäten in viel größerem Umfang stillgelegt werden - dies wäre etwa doppelt so teuer, wie im Vorschlag angegeben und würde zu Lasten von privaten Haushalten und Gewerbe gehen. Die Kurzanalyse sowie eine Presseerklärung von Greenpeace sind online verfügbar
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Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Boden
Berlin, 19. Juni 2015
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" beschäftigt sich mit den Themen Flächenverbrauch, den Folgen der Landwirtschaft, dem Boden als CO2-Speicher und den Möglichkeiten des Bodenschutzes. "movum" liegt in gedruckter Form regelmäßig und kostenlos dem enorm Magazin bei. Die Ausgabe "Boden" ist auch online verfügbar.


Elektromobilität fördern: Intelligente Kaufanreize statt zusätzliche Steuervorteile für Firmenwagen

Berlin, 17. Juni 2015
Die Bundesregierung will versuchen, mit Hilfe von zusätzlichen steuerlichen Vergünstigungen in fünf Jahren eine Million Elektroautos auf die Straßen zu bringen. Doch anstatt Steuervorteile für Unternehmen zu gewähren, wäre ein ökologisches Anreizsystem weitaus intelligenter. Emissionsarme Fahrzeuge ersetzen klimaschädliche Autos - ohne Mehrkosten für den Staatshaushalt. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar. Bereits im Januar hat das FÖS in einer Kurzstudie gezeigt, wie ein intelligentes Bonus-System den Kauf von Fahrzeugen mit niedrigen Emissionen fördern könnte.

Ressourcentransparenz-Initiative D-EITI beschließt Ziele für die Umsetzung in Deutschland
Berlin, 10. Juni 2015
Die Multi-Stakeholder-Gruppe der D-EITI (Initiative für Transparenz im Rohstoffsektor) hat einen wichtigen Meilenstein im laufenden Vorbereitungsprozess erreicht: In der Sitzung vom 10. Juni 2015 wurden die Ziele für die Umsetzung der EITI in Deutschland beschlossen. Beim Ringen um konsensfähige Ergebnisse war es aus Sicht des FÖS besonders wichtig, mit der EITI-Umsetzung in Deutschland einen Mehrwert gegenüber dem Status Quo zu schaffen. Auch die Konkretisierung des Begriffs der Nachhaltigkeit geht auf die Initiative der Zivilgesellschaft zurück. Die Ziele der Initiative sind online verfügbar.


Letzte Chance für den Klimabeitrag: Merkel und Gabriel müssen nun ihre Glaubwürdigkeit beweisen

Berlin, 09. Juni 2015
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel beim G7-Gipfel ein starkes Signal für mehr Klimaschutz setzt, drohen die klimaschädlichen Kohlekraftwerke in Deutschland ungebremst weiterzulaufen. Der intelligente Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für einen nationalen Klimabeitrag steht auf der Kippe. Alternative Maßnahmen sind dagegen vor allem eines: gesamtwirtschaftlich teurer. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

 
 

Publikationshinweise

Ein Strommarkt für die Energiewende
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (Juli 2015)
Mit dem Weißbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ knüpft das Bundeswirtschaftsministerium an den vorangegangen Konsultationsprozess zur Weiterentwicklung des Strommarktes an. Auch das FÖS hatte sich an der Diskussion beteiligt und wurde mit Vorschlägen zum Abbau umweltschädlicher Subventionen, der Einpreisung von externen Kosten und einem CO2-Preis aufgenommen. Im Zentrum des Weißbuchs steht die Frage, wie das Strommarktdesign ausgestaltet sein muss, um auch bei hohen Anteilen erneuerbarer Energien eine sichere, kostengünstige und umweltverträgliche Stromversorgung bereitzustellen. Im Weißbuch enthalten ist eine Absage an Kapazitätsmärkte und die Stärkung von Marktmechanismen. Der Strommarkt soll durch eine Kapazitätsreserve abgesichert werden, die den Wettbewerb und die Preisbildung nicht verzerrt. Die für die Versorgungssicherheit notwendigen Kapazitäten finanziert der Markt aus sich heraus.


Rebound-Effekte: Ihre Bedeutung für die Umweltpolitik
adelphi, Ernst Basler+Partner, Fraunhofer ISI (Juni 2015)
Im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) haben die Autoren Rebound-Effekte untersucht und die Frage thematisiert, wie man ihnen begegnen kann. Als umweltpolitische Handlungsempfehlung wird grundsätzlich ein Policy-Mix befürwortet: Unter den Lösungsstrategien wird zuvorderst die Kopplung von Effizienzförderung und Abgaben auf die Nutzung einer Ressource befürwortet. Durch schrittweise Preiserhöhungen könnten Rebound-Effekte teilweise bis vollständig abgeschöpft werden
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Health and climate change: policy responses to protect public health
Lancet Commission on Health and Climate Change (Juni 2015) 
Im Bericht der Lancet-Kommission wird der Klimawandel als größte Herausforderung für die globale Ge-sundheit im 21. Jahrhundert bezeichnet. Dadurch werden die Gesundheitsfortschritte der vergangenen 50 Jahre bedroht. Die direkten Auswirkungen auf die Gesundheit ergeben sich aus häufigeren Extremwetterereignissen. Indirekte Effekte sind Luftverschmutzung, Ausbreitung von Krankheitserregern, Nahrungsunsicherheit, Mangelernährung, erzwungene Migration und psychische Erkrankungen. Eine Gesundheitsperspektive auf den Klimawandel kann laut den Autoren die Chance bieten, alle Akteure im Kampf gegen den Klimawandel zu einen
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Taxing Energy Use 2015
OECD (Juni 2015)
Der OECD-Bericht „Taxing Energy Use 2015“ vergleicht die Energiesteuern von 41 Staaten. Im Durchschnitt wird eine Tonne CO2 mit 14,80 Euro besteuert, was deutlich unter den hier geschätzten externen Kosten von 30 Euro liegt. Trotz großer Unterschiede hinsichtlich der Energiebesteuerung in den Ländern, sind die Steuern im Verkehrssektor durchweg höher als in anderen Sektoren. Bei der Unterscheidung nach Energieträgern wird Öl mit 49 Euro je Tonne CO2 am stärksten besteuert, Kohle mit weniger als 2 Euro je Tonne CO2 am geringsten.

Laudato si’ - Über die Sorge für das gemeinsame Haus
Papst Franziskus (Juni 2015)
Zum ersten Mal rücken ökologischen Fragen in den Fokus einer Enzyklika. Papst Franziskus widmet sich in der Lehrschrift „Laudato si“ den Themen Armutsbekämpfung, Klimawandel und Wirtschaftssystem zu. Dabei prangert er die von Menschen gemachte Klimaveränderung sowie die Übernutzung der natürlichen Ressourcen an. Indem er auf Erkenntnisse aus der Klimafolgenforschung und des Weltklimarates zurückgreift, plädiert er für einen nachhaltigeren Umgang mit den Gemeinschaftsgütern.


Kohleatlas: Daten und Fakten über einen globalen Brennstoff
Heinrich-Böll-Stiftung & BUND (Juni 2015) 
Deutschland ist Weltmeister - bei der Förderung von Braunkohle. Diese und weitere Daten und Fakten zeigt der
Kohleatlas, den die Heinrich-Böll-Stiftung in Zusammenarbeit mit dem BUND herausgibt. Mithilfe von verständlichen Texten und anschaulichen Grafiken zeigt der Kohleatlas auf, wie ein sukzessiver Ausstieg aus der Kohleverstromung gelingen kann.

The distributional effects of energy taxes

OECD (Mai 2015)
Im OECD-Arbeitspapier "The distributional effects of energy taxes" untersuchen die Autoren die Vertei-lungseffekte von Energiesteuern in 21 OECD-Staaten. Ihr zentrales Ergebnis: Ob Energiesteuern regressiv wirken, hängt letztlich vom Energieträger und der Ausgestaltung ab. Im untersuchten Sample wirken aktuelle Energiesteuern im Verkehrssektor nicht regressiv, belasten also nicht geringere Einkommen. Im Wärmesektor wirken sie hingegen leicht,  im Stromsektor spürbar.

Decarbonizing Development
Weltbank (Mai 2015)
Der Weltbank-Bericht "Decarbonizing Development" zeigt drei Schritte auf, die aus Sicht der Autoren für eine Dekarbonisierung bis 2100 wesentlich sind. Dazu gehören erstens kurzfristige, sektorspezifische Pläne für jedes Land, die zu einem langfristig formulierten Ziel passen. Zweitens braucht es neben einem CO2-Preis politische Maßnahmen wie Investitionszuschüsse und Kampagnen, die eine Veränderung in den Technologien sowie im Verhalten auslösen. Schließlich sollten finanzielle Mittel, die durch einen CO2-Preis oder den Abbau von umweltschädlichen Subventionen frei werden, für mehr Gerechtigkeit, den Schutz Betroffener sowie wenn nötig für die Beschwichtigung von Gegnern eingesetzt werden.

Competitiveness Impacts of the German Electricity Tax
OECD (Mai 2015)
Im OECD-Arbeitspapier "Competitiveness Impacts of the German Electricity Tax" wird untersucht, inwiefern die 1999 im Rahmen der Ökologischen Steuerreform eingeführte Stromsteuer Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen hatte. Dabei können weder positive noch negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit von befreiten Unternehmen feststellen. Deshalb stellen die Autoren die Befreiungen für Unternehmen in Frage und schlagen vor, die Ausnahmetatbestände schrittweise zurückzuführen.

Kohlestrom und Tagebaue kontinuierlich zurückfahren
Klima-Allianz Deutschland (Mai 2015)
Im neuen Positionspapier "Kohlestrom und Tagebaue kontinuierlich zurückfahren" setzt sich die Klima-Allianz Deutschland für einen kompletten Kohleausstieg bis 2040 ein. Neben dem Verzicht auf neue Kohlekraftwerke und Tagebaue soll ein Strukturwandel in den Braunkohleregionen eingeleitet werden. Des Weiteren wird gefordert, dass Subventionen für den Energieträger Kohle abgebaut werden müssen und Deutschland auch international auf einen Ausstieg aus der Verstromung fossiler Energien hinwirkt.

 
 

Veranstaltungshinweise

Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft 2015
11. September 2015 - Umweltbundesamt, Berlin
Im „Klein-Klein“ des täglichen politischen Alltags geraten innovative und zukunftsweisende Ideen häufig aus dem Blickfeld. Grund genug, sich beim „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft 2015“ aus dem Dickicht der Details zu befreien und über den Tellerrand zu schauen. Wir wollen diskutieren, wie uns progressive Alternativen dabei helfen können, die heutigen Herausforderungen zu bewältigen. Brauchen wir einen Neustart in der Klima- und Energiepolitik? Welche Rolle kann ein ökologisches Grundeinkommen spielen? Benötigen wir Steuern oder Zertifikate, um das 2-Grad-Limit zu erreichen? Das FÖS richtet gemeinsam mit der Stiftung Ökologie und Demokratie e.V. den „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft" aus, um vielversprechende Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft zu diskutieren. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

B.A.U.M.-Jahrestagung und Preisverleihung 2015
28.-29. September 2015 - Kongresszentrum Westfalenhallen, Dortmund
Die diesjährige Jahrestagung und Preisverleihung des B.A.U.M. e.V. findet unter dem Leitthema „Angebote mit Zukunft gestalten – Nachhaltigkeit in der Entwicklung innovativer Produkte, Dienstleistungen und Geschäftsmodelle“ statt. Die Jahrestagung ist eine hochkarätige Plattform für Informations- und Erfahrungsaustausch mit versierten Praktikern aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Verbänden sowie ein etablierter Treffpunkt für Umwelt- und Nachhaltigkeitsverantwortliche aus allen Bereichen. Den Teilnehmern werden u. a. interessante Referenten, interaktive Formate, Zeit für Erfahrungsaustausch und Networking geboten. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

 
 

Veranstaltungsnachlese

Dialog-Forum Effizienzwende: "Braucht Deutschland ein Energieeffizienz-Gesetz (EnEffG) und wie könnte dieses aussehen?"
12. Juni 2015 - Bundesgeschäftsstelle des Naturschutzbund NABU e.V., Berlin
Braucht Deutschland ein Energieeffizienzgesetz und wie könnte dieses aussehen? Diese Frage diskutierten am 12. Juni 2015 mehr als 70 interessierte Fachleute auf Einladung des Bündnis Effizienzwende in der Bundesgeschäftsstelle des Naturschutzbund NABU e.V. Im Wesentlichen ging es bei der Veranstaltung darum zu beleuchten, inwieweit  ein Energieeffizienzgesetz (EnEFFG) eine kohärente Gesamtstrategie verankern könnte, um Energieeffizienz zur zweiten Säule der Energiewende zu machen. Eine ausführliche Veranstaltungsdokumentation ist online verfügbar.

 
 

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