Ausgabe Nr. 69 · September 2015
 
                   

Editorial


Liebe Leserinnen und Leser,

ich darf mich Ihnen heute als neuer Geschäftsführer des FÖS vorstellen. In den letzten Jahren war ich beim Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) in derselben Funktion und zuletzt für eines der führenden Unternehmen der regenerativen Energiewirtschaft tätig. Nun freue ich mich auf ein gemeinsames Engagement für ökologisch wahre Preise – packen wir’s an. Ein großer Dank geht an meinen Vorgänger Damian Ludewig, der nicht nur die Führung eines hochmotivierten und kompetenten Teams in der Geschäftsstelle an mich übergeben hat, sondern uns auch als neuestes Beiratsmitglied weiter in diesem Engagement unterstützen wird. Die bisherigen Interimsgeschäftsführer Swantje Fiedler (geb. Küchler) und Alexander Mahler werden künftig als stellvertretende Geschäftsführer dabei mitwirken, das FÖS auf der Erfolgsspur zu halten.

Meine ersten Wochen waren bereits geprägt von lebhaften und spannenden Diskussionen: Beim Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft haben wir über den Tellerrand geblickt und innovative, zukunftsweisende Ideen für eine Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft diskutiert. Dass auf diesem Weg jedoch noch viel Arbeit vor uns liegt, zeigt unsere Kurzanalyse für die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Das viel gerühmte Vorbild Deutschland droht einige zentrale Energiewende-Ziele deutlich zu verfehlen: Bei den Effizienzzielen und insbesondere im Verkehrssektor liegt Deutschland nach wie vor nicht auf Kurs. Dies verdeutlicht einmal mehr, dass nicht nur Ziele formuliert, sondern konkrete Maßnahmen eingesetzt werden müssen.

Dies gilt im besonderen Maße bei umweltschädlichen Subventionen: Zwar hat die Bundesregierung erstmals alle Subventionen auf ihre Nachhaltigkeit geprüft, doch leitet sie daraus keinerlei konkrete Handlungen ab. Wir finden: Die Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen darf nicht Symbolpolitik bleiben. Eine erste Möglichkeit bietet der aktuelle Skandal um manipulierte Abgaswerte: Obwohl Diesel schmutziger und gesundheitsgefährdender als Benzin ist, wird der Kraftstoff seit Jahrzehnten subventioniert. Die  Bundesregierung sollte daher endlich die ökologisch und ökonomisch unsinnige Steuervergünstigung von Diesel beenden. Ein Bereich, in dem es ebenfalls um Klimaschutz und Nachhaltigkeit nicht zum allerbesten steht, ist der Luftverkehr. Flughafenwildwuchs und die Subventionierung insbesondere von Regionalflughäfen zeugen deutlich vom Fehlen eines koordinierten Luftverkehrskonzepts. Unter Federführung des Bundesverkehrsministeriums wird ein solches nun erstellt, leider weder zukunftsfähig noch umweltverträglich. Aus diesem Grund haben das FÖS und weitere Organisationen ein NGO-Luftverkehrskonzept vorgestellt.

Ich freue mich auf die Diskussion unserer Vorschläge und dass ich Ihnen an dieser Stelle künftig eine anregende Lektüre wünschen darf!


Björn Klusmann
Geschäftsführer

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In eigener Sache

Stellenausschreibung: Projektleitung Hochschultage und Vorstandsassistenz
Das FÖS sucht zum Oktober 2015 eine Projektleitung der "Öko-Sozialen Hochschultage und Nachhaltigkeit" / Assistenz unseres Vorsitzenden. Die Tätigkeit ist auf sechs bis zwölf Monate angelegt und findet im Büro des FÖS-Vorsitzenden in München statt. Weitere Informationen finden Sie in der Stellenausschreibung.

FÖS-Regionalgruppen: Interessierte Mitglieder in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind herzlich eingeladen, mitzuwirken
Seit Frühjahr 2015 hat das FÖS zwei aktive Regionalgruppen, eine in München und eine in Düsseldorf. Die Münchener sind schon seit 2013 aktiv und setzen das fort, was seit der Fusion des FÖS mit dem Ökosozialen Forum Deutschland (ÖSF) eingebracht wurde. Die Regionalgruppe in NRW ist dagegen erst nach der letzten Mitgliederversammlung des FÖS im Frühsommer entstanden. Weitere Informationen zu den Regionalgruppen sowie die jeweiligen Ansprechpartner sind online verfügbar.

Neue Mitarbeiter in der FÖS-Geschäftstelle
In den letzten Monaten hat sich auch personell einiges in der Geschäftsstelle des FÖS getan. Neben dem neuen Geschäftsführer Björn Klusmann (seit August) bereichert seit Juli Clemens Wunderlich als neuer Referent Energiepolitik das FÖS-Team. Zuletzt beriet er als Parlamentsreferent für Energie, Umwelt und Verkehr die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bremischen Bürgerschaft bei Gesetzgebungsverfahren, Debatten und politischer Netzwerkarbeit. Er folgt auf Amani Joas, der uns leider auf eigenen Wunsch im Mai verlassen hat. An dieser Stelle möchten wir ihm nochmals herzlich für seine Unterstützung in den anderthalb Jahren danken und Clemens Wunderlich willkommen heißen.

 
 

FÖS in den Medien

"Das sollte sich in den Steuern niederschlagen", Interview mit dem FÖS-Verkehrsexperten Alexander Mahler, Deutschlandfunk "Umwelt & Verbraucher", 30.09.15

"Diesel 18 cent pro Liter ist zu billig", Artikel mit Erwähnung des FÖS und Kommentar von FÖS-Geschäftsführer Björn Klusmann, Klimaretter, 29.09.15

"Milliarden-Kosten für Stilllegung", Fernsehbeitrag mit Kommentar von FÖS-Energieexpertin Swantje Fiedler, SRF 10 vor 10, 24.09.15

"Atomausstieg: Wer zahlt die letzte Rechnung?", Artikel mit Kommentar von FÖS-Vorstandsmitglied Bettina Meyer, Berliner Morgenpost, 22.09.15

"Zahlt der Staat für Atommüll-Lager?", Artikel mit Erwähnung der FÖS-Studie "Was Strom wirklich kostet", n-tv, 10.09.15

"E.ON behält Atomkraftwerke", Fernsehbeitrag mit Zitat von FÖS-Energieexpertin Swantje Fiedler, ZDF heute, 10.09.15

"Beim Energiesparen klaffen große Lücken", Artikel mit Erwähnung einer FÖS-Kurzanalyse, Klimaretter, 31.08.15

"Regierung wird Energiewende-Ziele teils krachend verfehlen", Artikel mit Erwähnung einer FÖS-Kurzanalyse, Focus Online, 30.08.2015. Ähnlicher Artikel bei Berliner Morgenpost.

"Shared Mobility, der Faktor "Kunde", und eine Stimme beim Luftverkehr", Interview mit Professor Andreas Knie u.a. über das Luftverkehrskonzept der NGO-Allianz mit FÖS-Beteiligung, Klimaretter, 15.08.2015

"Der niedrige Ölpreis ist eine Chance für den Klimaschutz", Artikel über die Ölpreisflaute mit Zitat von Swantje Küchler, Leiterin Energiepolitik beim FÖS, Greenpeace Magazin, 14.08.2015

"Klimaschädlichstes Verkehrsmittel", Artikel über das Luftverkehrskonzept einer NGO-Allianz mit FÖS-Beteiligung, Neues Deutschland, 05.08.2015

"Fliegen soll teurer werden", Artikel über das Luftverkehrskonzept einer NGO-Allianz mit FÖS-Beteiligung, taz, 05.08.2015

"Bahn könnte jeden dritten Inlandsflug ersetzen", Artikel über das Luftverkehrskonzept einer NGO-Allianz mit FÖS-Beteiligung, Handelsblatt, 04.08.2015. Ähnliche Artikel bei Zeit Online, Süddeutsche Zeitung, Wirtschaftswoche, Der Westen, Rhein Zeitung und Mitteldeutsche Zeitung.

Tagesthemen, Umweltverbände stellen neues Luftkonzept vor, 04.08.2015

"Zug statt Flug", Artikel über das Luftverkehrskonzept einer NGO-Allianz mit FÖS-Beteiligung, Tagesschau, 04.08.2015

"Mehr Flüge auf die Schiene", Artikel über das Luftverkehrskonzept einer NGO-Allianz mit FÖS-Beteiligung, Frankfurter Rundschau, 04.08.2015. Ähnliche Artikel bei Berliner Zeitung und Kölner Stadtanzeiger.

"Adam Smith - schottischer Nationalökonom", Radio-Feature zum 225. Todestag von Adam Smith, mit dem FÖS-Vorsitzenden Dr. Anselm Görres, WDR ZeitZeichen, 17.07.2015.

 
 

FÖS-Nachrichten

Subventionen für schmutzigen Diesel endlich beenden
Berlin, 29. September 2015
Obwohl Diesel schmutziger und gesundheitsgefährdender als Benzin ist, wird der Kraftstoff seit Jahrzehnten subventioniert. Dies macht Manipulationen bei Dieselmotoren attraktiver, wie der aktuelle Skandal deutlich zeigt. Die  Bundesregierung muss daher endlich die ökologisch und ökonomisch unsinnige Steuervergünstigung von Dieselkraftstoff abschaffen. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Verbände fordern verlässliche Umsetzung der EU-Klima- und Energieziele

Berlin, 23. September 2015
Die Bundesregierung soll sich beim EU-Energieministertreffen in Luxemburg für verbindliche legislative Instrumente zur Umsetzung der EU-Klima- und Energieziele für 2030 einsetzen. Dies fordert eine breite Koalition aus Unternehmens- und Umweltverbänden anlässlich des EU-Energieministertreffens in Luxemburg in einem offenen Brief an die Bundesminister Gabriel und Hendricks. Der Brief sowie eine Pressemitteilung des Deutschen Naturschutzrings (DNR) sind online verfügbar.

Neue Studie: Was Schweizer Strom wirklich kostet

Berlin, 14. September 2015

Die Zusatzkosten der Atomkraft im Jahr 2014 sind insgesamt mehr als zehn Mal so hoch wie die Förderung der erneuerbaren Energien. Das ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie, die das FÖS im Auftrag der Schweizerischen Energie-Stiftung (SES) errechnet hat. Dabei wurden die staatlichen Förderungen und gesamtgesellschaftlichen Kosten von Atomkraft und erneuerbaren Energien verglichen. Die Studie ist online verfügbar.

ProgRess II lässt zu viele Potenziale ungenutzt
Berlin, 14. September 2015
Das FÖS hat den Entwurf des Bundesumweltministeriums zur Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms ProgRess mit einer Stellungnahme kommentiert: Vor allem bei der Nutzung von Preisanreizen sowie dem Subventionsabbau zum Zweck der Ressourceneinsparung bestehen Verbesserungspotenziale. Diese beiden wichtigen ökonomischen Instrumente sollten ausgebaut und um weitere konkrete Maßnahmen ergänzt und präzisiert werden. Die Stellungnahme ist online verfügbar.


Energiewende-Ziele der Bundesregierung in Gefahr

Berlin, 31. August 2015
Zwar ist Deutschland beim Ausbau der erneuerbaren Energien im Strombereich nach wie vor auf gutem Weg. Doch einige andere zentrale Energiewende-Ziele drohen deutlich verfehlt zu werden: Bei den Effizienzzielen und insbesondere im Verkehrssektor liegt Deutschland nach wie vor nicht auf Kurs. Dies sind die zentralen Ergebnisse einer FÖS-Kurzanalyse, die im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die Entwicklung der Energiewende-Indikatoren bis zum ersten Halbjahr 2015 betrachtet. Die Kurzanalyse ist online verfügbar
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Nachhaltigkeitsprüfung von Subventionen darf nicht Symbolpolitik bleiben
Berlin, 26. August 2015
Im neuen Subventionsbericht der Bundesregierung wird erstmalig eine Nachhaltigkeitsprüfung vorgenommen. Dennoch beabsichtigt die Bundesregierung selbst bei den größten umweltschädlichen Subventionen keine grundlegenden Änderungen. Der Bericht droht somit in der Schublade zu verschwinden, weil er keine ausreichende Orientierung für konkrete Politik gibt. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.


NGO-Allianz stellt Luftverkehrskonzept vor und fordert verpflichtende Klima-Abgabe

Berlin, 04. August 2015
Zurzeit erarbeitet das Bundesverkehrsministerium (BMVI) federführend das im Koalitionsvertrag vereinbarte Luftverkehrskonzept der Bundesregierung. Aus Sicht einer NGO-Allianz aus den Bereichen Umweltschutz, Lärmschutz und Entwicklungszusammenarbeit vernachlässigt das BMVI die Klimaschutzziele und die Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung. BUND, BVF, Brot für die Welt, DNR, FÖS, Klima-Allianz, Robin Wood und VCD legen daher ein Luftverkehrskonzept auf Grundlage eigener Datenauswertungen hervor. Eine gemeinsame Pressemitteilung sowie das NGO-Luftverkehrskonzept sind online verfügbar.

Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Gerechtigkeit
Berlin, 03. August 2015
Ungleichheit führt direkt zu ungesünderen und unsozialeren Gesellschaften, sagen Sozialmediziner. Aktuelle Daten zeigen: Je ungerechter die Einkommen verteilt sind, desto schlechter die Lebens- und Umweltqualität. Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" beschäftigt sich mit dem Thema Gerechtigkeit. "movum" liegt in gedruckter Form regelmäßig und kostenlos dem enorm Magazin bei. Die Ausgabe "Gerechtigkeit" ist auch online verfügbar.


#effizienzwende fordert verbindliche Effizienz-Ziele nach Vorbild Frankreichs

Berlin, 23. Juli 2015
Die französische Nationalversammlung hat im Rahmen eines neuen Energiewendegesetzes verbindliche Ziele zur Energieeffizienz gesetzt und wird so zum Vorbild für deutsche und europäische Energiepolitik. Vor allem durch Vorgaben in der energetischen Gebäudesanierung soll die Senkung des Endenergieverbrauchs um 20 Prozent bis 2030 und um 50 Prozent bis 2050 gegenüber 2012 erreicht werden. Das Bündnis #effizienzwende fordert nun die Bundesregierung auf, es Frankreich gleichzutun und grünes Wachstum durch ein rechtlich bindendes Energieeffizienz-Gesetz zu fördern. Die Pressemitteilung ist online verfügbar.

WDR ZeitZeichen zum 225. Todestag von Adam Smith
Dortmund, 17. Juli 2015
Wofür steht Adam Smith? 225 Jahre nach dem Tod des schottischen Vordenkers stellt das WDR diese Frage. FÖS-Vorsitzender Dr. Anselm Görres meint: Adam Smith war ein humaner Philosoph des aufgeklärten Eigennutzes und kein Prophet des Brutal-Egoismus. Das Radio-Feature sowie ein Manuskript sind online verfügbar.

 
 

Buchrezension 

Susanne Elsen, Evelyn Oberleiter, Günther Reifer, Andreas Wild (Hrsg.): "Die Kunst des Wandels Ansätze für die ökosoziale Transformation"
Dr. Botho Kickhöfer, München, August 2015

Wie kann ein Kulturwandel hin zu einer ökosozialen Transformation vor Ort eingeleitet, gefördert und begleitet werden? Diese Frage stellt die jährlich in Südtirol stattfindende Tagung >think more about …<.  Die Veranstalter möchten mit dieser Schriftensammlung dazu beitragen, den Wandel nicht nur in der Alpenrepublik, sondern in ganz Europa voranzutreiben.

Die reale Utopie der ökosozialen Transformation, der Übergang zu einer Postwachstumsökonomie, die Bewegung des "glücklichen Schrumpfens" oder die neue Form der Lebensqualität jenseits von Wachstumszwang – in insgesamt sechzehn Beiträgen für eine tiefgreifende ökosoziale Transformation haben die Herausgeber eine breite Diskussionsgrundlage für die Tagung zum Thema "Die Kunst der Balance" geboten. Die Initiatoren der "5. Tage der Nachhaltigkeit – think more about", die Universität Bozen, das terra-Institut Brixen und das Bildungshaus Kloster Neustift fokussieren sich in diesem Rahmen auf Unternehmer, Führungskräfte und Interessierte.

Analysen, Visionen, Strategien
Der Band beginnt mit dem Beitrag von Jakob von Uexküll, Träger des Alternativen Nobelpreises, furios: "Globale Herausforderungen und Antworten". Der Raubbau an Gemeingütern dürfe nicht weiter  als Marktleistung gewertet werden – stattdessen verlangt er eine tiefgreifende Ökologische Steuerreform, durch die Arbeit viel weniger und Ressourcen viel höher besteuert werden. Dieser zentrale strategische Hebel wird in den übrigen Beiträgen leider kaum weiterverfolgt. Das Thema des populären Ökonomen Niko Paech, "Vom Wachstumsdogma zur Postwachstumsökonomie", lässt eine Fortführung der Uexküll-Gedanken zwar erhoffen. Doch seine Zustandsbeschreibung von Gesellschaft und Wirtschaft ist  entschieden kulturpessimistisch – ohne Ambiguitäten der Entwicklung zu berücksichtigen. In zentralen Punkten lässt sich dies kaum mit gesicherten Erkenntnissen in Einklang bringen: Den Rebound-Effekt hält er für prinzipiell unüberwindbar, ein baldiges Ende aller Ressourcen (peak everything) und den sicheren Systemkollaps sieht er kommen. Der Soll-Zustand wäre ein halbierter Industrieoutput mit Regionalökonomien, Genossenschaften und Komplementärwährungen – (zu was?) – ohne Zinssatz. Für eine solche Trendumkehr seien keine Mehrheiten zu erwarten. Somit gehe es nicht mehr um die Vermeidung des Kollapses, sondern um seine Gestaltung. Und die bestehe in der dezentralen und autonomen Entwicklung vieler Rettungsboote als realistischerer Strategie. Damit meint er eine Abkehr von Fremdversorgung und Globalisierung. Andere Wege wie die vom Typ "Green New Deal" sind für ihn Zukunftsfantasien, die das Wohlstandsgebäude um ein weiteres grün angepinseltes Stockwerk erhöhen wollen. Maurizio Pallante, Mitgründer der "Bewegung Degrowth Felice" (MDF) hofft, eine Trendumkehr mittels eines kulturellen Paradigmenwechsels einzuleiten - hin zu einem "Gut-Tun", um der ursprünglichen Schönheit der Welt weitere Schönheiten hinzuzufügen. Dazu braucht es Menschen, die "nicht vom kulturellen Paradigma des Wachstums erfasst sind" – konkreter wird er jedoch nicht in seiner Ausführung. Angelika Zahrnt kritisiert, wie viele andere in diesem Buch den Indikator Bruttoinlandsprodukt (BIP), der nicht Wohlstand, sondern Reichtum messe. Sie zählt die Probleme auf, die sich ergeben, wenn wir Wachstum vermeiden wollen, fokussiert dann aber nicht auf mögliche Wege dorthin, sondern auf den Zustand einer erreichten Postwachstumsgesellschaft mit ihren Konnotationen wie Selbstversorgung, Freizeitgenuss, Gerechtigkeit und Suffizienz. Gar nicht berücksichtigt wird in ihrem (und in Paechs) Beitrag der Einwand, dass Suffizienz auch ein Wachstumstreiber sein kann; nämlich dadurch, dass erfolgreiche Suffizienzbemühungen zu Preissenkungen und diese zu erhöhter Nachfrage führen (Suffizienz-Rebound). H. Holzinger, Autor des Buches "Neuer Wohlstand. Begründungen für ein Leben und Wirtschaften auf einem begrenzten Planeten" (Salzburg 2012) behandelt "Begründungen für eine Postwachstumsökonomie" . Sie ähneln im Prinzip den Zustandsbeschreibungen von Paech, Pallante und Zahrnt. Seine Lösungsvorschläge sind teils sehr strittig, wie etwa die Forderung nach Vollgeld, oder bleiben als moralischer Appell im Raum stehen – "Ressourcen sparen!" heiße die Devise – ohne einen Weg aufzuzeigen, wie dies zu erreichen ist. Den Link zu Uexkülls Antworten auf globale Herausforderungen (Besteuerung) müssen wir selbst legen.

Nischenlösungen mit Systemrelevanz?
Etliche Aufsätze behandeln dann noch die "Kunst des Wandels" auf breiter Front. Diskussionen der vergangenen Jahrzehnte um Entwicklungsmöglichkeiten kleinteiliger Landwirtschaft, um veränderte Bildungsprozesse, gesundheitspsychologische Sichtweisen (z.B. der Salutogenese) finden hier ebenso einen Widerhall wie sozial- und organisationspsychologische Denkmuster (etwa die "Kreiskultur"). Die Bedeutung für die ökosoziale Transformation bleibt durchweg vage. Denn es fehlt an begründeten Einschätzungen, warum welcher Vorschlag eine realistische Chance für einen Wandel im System hergeben könnte. Gemeinwohlökonomie, Regionalwährungen und urbane Landwirtschaft haben ihren Platz. Man wüsste aber gerne, wie sie über das gegenwärtige Nischendasein hinaus zu einem systemrelevanten Faktor wachsen könnten. Es wäre interessant zu erfahren, welchen (ggf. auch marginalen oder komplementären) Stellenwert die Autoren ihren Vorstellungen zur Durchsetzung einer Ökologischen Steuerreform und eines veränderten Verhaltens von Unternehmern und Konsumenten zurechnen.

Fazit
Der "Kunst des Wandels" mangelt es nicht an Visionen (Soll-Vorstellungen). Und die brauchen wir, damit der Kompass nicht in eine falsche Richtung weist. Genauso wichtig ist aber eine Analyse des Ist-Zustandes, die den Anschluss an den wissenschaftlichen Diskurs sucht und sich nicht in populistischem Ökologismus verliert. Bemühungen um die ökosoziale Transformation sollten vor allem getragen sein von einem Ringen um den Weg vom Ist zum Soll, also um die entscheidenden politischen Stellschrauben. Nach dem furiosen Beginn durch Uexkülls Beitrag hätten wir hierzu mehr von diesem Buch erwartet.

"Die Kunst des Wandels" ist im oekom verlag (ISBN-13: 978-3-86581-658-0) erschienen und kostet 24,95 Euro.

 
 

Publikationshinweise

Turning Point: Decoupling Greenhouse Gas Emissions from Economic Growth
Heinrich-Böll-Stiftung/Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (September 2015)
2014 war das erste Jahr seit langem, in dem global die Wirtschaft wuchs und die Treibhausgas-Emissionen der Energiebranche dennoch sanken. Die Studie "Turning Point: Decoupling Greenhouse Gas Emissions from Economic Growth" fragt nach den Ursachen dieser Entwicklung. Der wesentliche Effekt besteht in der Steigerung der Energieeffizienz und dem Ausbau erneuerbarer Energien. Dies führte dazu, dass im letzten Jahrzehnt das globale Wachstum einherging mit einem steten   Anstieg des Energieverbrauchs, wenngleich die konventionelle Energieintensität sank
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Energy (R)evolution 2015
Greenpeace International, Global Wind Energy Council, SolarPowerEurope (September 2015)
Es ist möglich, die globale Stromversorgung bis 2050 kostenneutral auf erneuerbare Energien umzustellen. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie "Energy (R)evolution". Der Ausstieg aus der fossilen Energieproduktion sei einzig eine Frage des politischen Willens und sollte bis zur Mitte des Jahrhunderts schrittweise erfolgen. Die Investitionskosten von jährlich einer Billion US-Dollar pro Jahr könnten durch die eingesparten Brennstoffkosten (1,07 Billionen US-Dollar) finanziert werden.

Companion to the Inventory of Support Measures for Fossil Fuels 2015
OECD (September 2015)
In welchem Umfang werden fossile Energieträger in den OECD-Staaten, den BRICS-Staaten und Indonesien subventioniert? Dieser Frage gehen die Autor_innen im "OECD Companion to the Inventory of Support Measures for Fossil Fuels 2015" nach. Den Berechnungen zufolge ließen sich die untersuchten Staaten die finanzielle Förderung von Kohle, Öl und Gas in den Jahren 2010 bis 2014 zwischen 142 und 178 Mrd. Euro kosten. Angesichts des massiven Schadens, den die Verbrennung von fossilen Energieträgern dem Klima zufügt, betont die Studie, wie wichtig eine Umverteilung der Folgekosten auf die Verursacher ist. Die OECD-/IEA-Datenbank ist online verfügbar.


Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland
Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ (September 2015)
Mithilfe von steuerlichen Anreizen könnte der Einsatz von schädlichen Pflanzenschutzmitteln langfristig um 35 Prozent gesenkt werden. Dies ist das zentrale Ergebnis eines Gutachtens "Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland" - erstellt im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Ländliche Räume (MELUR) des Landes Schleswig-Holstein. Zudem ließen sich, so die Autoren, mithilfe der Steuereinnahmen die Schutzmaßnahmen und die Forschung nach alternativen Pflanzenschutzkonzepten gegenfinanzieren. Entsprechende Verordnungen in anderen europäischen Ländern wie Dänemark, Frankreich und Schweden könnten als Vorbild dienen.


Accelerating Low Carbon Development in the World's Cities
The New Climate Economy (September 2015)
Mit Instrumenten wie einer CO2-Steuer könnten Städte durch mehr Klimaschutz sehr Geld einsparen Das internationale Forschungsprojekt New Climate Economy hat in der Studie "Accelerating Low Carbon Deve-lopment in the World’s Cities" untersucht, wie sich die Förderung und Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen in Großstädten ökonomisch auswirkt. Selbst unter konservativsten Annahmen können Städte bis zum Jahr 2050 16,6 Billionen US-Dollar einsparen – mit weiteren politischen Instrumenten wie einer CO2-Steuer noch mehr. Die Autor_innen empfehlen, vor allem politische Richtlinien und Investitionen im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs bzw. des emissionsarmen Transports, der Gebäudeeffizienz und der Abfallentsorgung umzusetzen.

Carbon Pricing - Design, Experiences and Issues
Larry Kreiser, Mikael Skou Andersen, Birgitte Egelund Olsen, Stefan Speck, Janet E. Milne und Hope Ashiabor (Hrsg.) (August 2015)
Die aktuelle Ausgabe der "Critical Issues in Environmental Taxation" widmet sich dem Thema "Carbon Pricing" sowie der Ausgestaltung, den Erfahrungen und problematischen Aspekten einer CO2-Steuer. Kai Schlegelmilch, Mitgründer und stellv. Vorsitzender des FÖS, erörtert mit seinem japanischen Kollegen Shinji Onoda die Gemeinsamkeiten, Unterschiede  und Auswirkungen der Ökosteuer in Deutschland und Japan. Manfred Sargl, Andreas Wolfsteiner und Günter Wittmann stellen das "Regensburger Modell" vor, ein Vorschlag zur Aufteilung des verbleibenden CO2-Budgets auf der Basis von schrittweiser Klimagerechtigkeit. Eike Meyer, FÖS-Vorstandsmitglied, fokussiert mit seinen Kolleginnen Marta Jofra Sora und Maria Calaf Forn die Entwicklung und Möglichkeiten einer Ökologischen Steuerreform in Spanien.

Clash between National and EU Climate Policies – the German Climate Levy as a Remedy?
Institut für Weltwirtschaft (August 2015)
Die wissenschaftliche Geschäftsführerin des IfW, Sonja Peterson, hat im Policy Brief "Clash between National and EU Climate Policies – the German Climate Levy as a Remedy?" Möglichkeiten und Ausgestaltung nationaler Klimapolitik im Kontext von europäischer Klimapolitik untersucht. Neben der ohnehin erforderlichen Reformierung des europäischen Emissionshandels, argumentiert sie, dass der vom Bundeswirtschaftsministerium vorgeschlagene (und mittlerweile beerdigte) nationale Klimabeitrag des Stromsektors eine gute Ergänzung und grundsätzlich mit dem EU-ETS harmonieren könnte.


Can Green Growth Really Work and what are the True (Socio-)Economics of Climate Change?
United Nations Conference on Trade and Development (Juli 2015)
Grünes Wachstum als entscheidendes Mittel im Kampf gegen den Klimawandel? Autor Ulrich Hoffmann warnt in seinem Aufsatz "Can Green Growth Really Work and what are the True (Socio-)Economics of Climate Change?", alles auf grünes Wachstums zu setzen, um der komplexen Problematik des Klimawandels zu begegnen. Bis zu einem gewissen Grad könnten Wachstums- wie auch technologische und bevölkerungsdynamische Zwänge durch eine Umstrukturierung der Wirtschaft und technologische Innovation abgebaut werden. Allerdings müsste darüber hinaus die Einkommensverteilung transformiert und die Macht wirtschaftlicher Akteure gemindert werden
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Veranstaltungshinweise

FÖS-Regionalgruppe München: "Was Strom wirklich kostet"
15. Oktober 2015 - Orange Bar, München
Ökostrom ist wünschenswert, aber teuer. Viel billiger ist die Elektrizität aus alten, abgeschriebenen Kohlekraftwerken – so die landläufige Meinung. Doch das stimmt nur, wenn man die Folgekosten für Umweltschutz und Klimawandel in der Kostenberechnung unberücksichtigt lässt. In ihrem Vortrag erläutert Swantje Fiedler, Leiterin Energiepolitik des FÖS, wie sich die wahren Kosten von Atom-, Kohle- und Grünstrom zusammensetzen, warum diese derzeit beim Verbraucher nicht ankommen und welche politischen Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Im Anschluss an den Vortrag sind alle Zuhörer zur Diskussion über das Thema eingeladen. Die Veranstaltung findet im Rahmen des 9. Münchner Klimaherbsts in Zusammenarbeit mit Green City Energy, der Petra-Kelly-Stiftung und der Umwelt Akademie e. V. statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

"Mehr Transparenz - Mehrwert?!" Diskussionsveranstaltung zu Transparenz im Rohstoffsektor in Deutschland und weltweit
21. Oktober 2015 - Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Im Rahmen der Alternativen Rohstoffwoche lädt das FÖS gemeinsam mit weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren, die an der deutschen EITI-Umsetzung mitarbeiten, zur Diskussion: Wo liegen die Herausforderungen im Rohstoffsektor – weltweit und bei uns? Welche Verantwortung hat Deutschland? Bietet die deutsche Umsetzung der Transparenzinitiative EITI vor diesem Hintergrund einen Mehrwert? Wo steht die deutsche EITI-Umsetzung und wie bewertet die Zivilgesellschaft den bisherigen Prozess? Diese Fragen werden mit Vertreter_innen von Zivilgesellschaft, Regierung, Parlament und Industrie diskutiert. Zivilgesellschaftliche Forderungen zu D-EITI werden dabei  ebenso beleuchtet wie das Verhältnis der freiwilligen Transparenzinitiative EITI zu gesetzlichen Vorgaben und zur Diskussion um Unternehmens- und Lieferkettenverantwortung im Rohstoffsektor. Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zu einem Empfang. Weitere Informationen zur Veranstaltung folgen.

Klimaschutz und Luftverkehr - NGO-Vorschläge für das "Luftverkehrskonzept für Deutschland"
05. November 2015, Brot für die Welt, Berlin
Das Bundesverkehrsministerium erarbeitet zurzeit ein "Luftverkehrskonzept für Deutschland". Ob Umwelt- und Klimaschutzthemen eine Rolle spielen werden oder das Luftverkehrskonzept der Förderung des "Luftverkehrsstandorts Deutschland" dienen soll, ist noch offen. Für die Umwelt- und Entwicklungsverbände müssen sie integraler Bestandteil dieses Konzepts sein. Deshalb haben sie ein NGO-Luftverkehrskonzept vorgelegt mit Maßnahmenvorschlägen für das offizielle Konzept. Die Klima-Allianz Deutschland lädt nun zur Diskussion ein. Weitere Informationen folgen in Kürze.

 
 

Veranstaltungsnachlese

Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft 2015
11. September 2015 - Umweltbundesamt, Berlin
Im "Klein-Klein" des täglichen politischen Alltags geraten innovative und zukunftsweisende Ideen häufig aus dem Blickfeld. Grund genug, sich beim "Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft 2015" aus dem Dickicht der Details zu befreien und über den Tellerrand zu schauen. Dabei haben wir diskutiert, wie uns progressive Alternativen dabei helfen können, die heutigen Herausforderungen zu bewältigen. Brauchen wir einen Neustart in der Klima- und Energiepolitik? Welche Rolle kann ein ökologisches Grundeinkommen spielen? Benötigen wir Steuern oder Zertifikate, um das 2-Grad-Limit zu erreichen? Gemeinsam mit der Stiftung Ökologie und Demokratie e.V. haben wir den "Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft" ausgerichtet, um vielversprechende Möglichkeiten zur Weiterentwicklung der Sozialen Marktwirtschaft zu diskutieren. Eine
Dokumentation der Veranstaltung ist online verfügbar.

"Fossil Fuel Subsidies in Germany"
10. September 2015 - Haus der Demokratie, Berlin
Wie werden fossile Brennstoffe in Deutschland subventioniert und wie können diese Subventionen abgeschafft werden? Diese Fragen diskutierten am 10. September 2015 knapp 30 Teilnehmer_innen aus den Bereichen Umweltschutz und Entwicklungshilfe auf Einladung des Climate Action Networks (CAN). Im Kern ging es darum, einen Überblick über die komplexen Formen der Subventionierung fossiler Energieträger im Verkehrs- und Energiesektor zu bekommen. Das FÖS hat sich mit mehreren Präsentationen und Vorträgen konstruktiv eingebracht. Weitere Informationen sind online verfügbar.

 
 

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INHALTSVERZEICHNIS

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Vorstand
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Kai Schlegelmilch (Stellv. Vorsitz)
Dr. Tobias Ernst (Stellv. Vorsitz)
Florian Prange (Schatzmeister)
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Markus Knigge
Helen Lückge
Bettina Meyer
Eike Meyer
Uwe Nestle

Geschäftsführer
Björn Klusmann

Beirat des FÖS
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Dr. Karl-Heinz Daehre
Dr. Henner Ehringhaus
Prof. Dr. Felix Ekardt
Sven Giegold, MdEP
Josef Göppel, MdB
Dr. Peter H. Grassmann
Ulrich Kelber, MdB
Rüdiger Kruse, MdB
Damian Ludewig
Jürgen Maier
Prof. Dr. Dirk Messner
Prof. Dr. Wolfgang Methling
Prof. Dr. Bernd Meyer
Lisa Paus, MdB
Prof. Dr. Dr. Franz-Josef Radermacher
Max Schön
Mag. Dr. Stephan Schulmeister
PD Dr. Ulrich Thielemann
Dr. Michael Thöne
Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker
Prof. Dr. Angelika Zahrnt

 
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