Ausgabe Nr. 77 · Mai 2017
 
                   

FÖS-Nachrichten

Personelle und strukturelle Veränderungen im Vorstand des FÖS
Berlin, 05. Mai 2017
Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung wurde eine Strukturveränderung des Vorstandsgremiums vorgenommen. Die Mitglieder folgten dem Vorschlag des Vorstands, das Gremium von zehn auf sechs Mandate zu verkleinern und daneben beratende Vorstände zu berufen. Markus Knigge wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden, Dr. Tobias Ernst zum Schatzmeister gewählt sowie Eike Meyer zum Beisitzer wiedergewählt. Florian Prange trat nach neunjähriger Tätigkeit als Schatzmeister nicht erneut zur Wahl an - wir bedanken uns herzlich bei ihm für sein Engagement in all den Jahren. Weitere Informationen zur Mitgliederversammlung sind online verfügbar
.

Umstrukturierung der RWE AG gefährdet die Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten in Nordrhein-Westfalen

Berlin, 02. Mai 2017
Die im letzten Jahr vollzogene Umstrukturierung der RWE AG verschärft das Risiko des Zahlungsausfalls für die Braunkohle-Folgekosten in Nordrhein-Westfalen. Durch die neue Konstellation stehen zukünftige Erträge des gewinnträchtigen Tochterunternehmens innogy SE nicht mehr direkt für die Absicherung der Verbindlichkeiten der wirtschaftlich geschwächten RWE AG zur Verfügung. Dies zeigt eine Kurzstudie des FÖS und der Kanzlei Gaßner, Groth, Siederer & Coll. im Auftrag von Bündnis 90 / Die Grünen im Regionalrat Köln. Die Kurzstudie ist online verfügbar.

Neues Bündnis aus Wirtschaft und Gesellschaft wirbt für CO2-Preise und nachhaltige Steuerpolitik
Berlin, 27. April 2017
Deutschland zukunftsfähig zu machen, indem es wirtschaftlich leistungsfähig, sozial und umweltverträglich wird – dies ist das Anliegen von 19 Organisationen aus Wirtschaft und Gesellschaft, die sich als „Initiative nachhaltige Finanzreform“ an die Politik richten. Dabei möchte das Bündnis die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern hin zu einer zukunftsfähigen und gerechten Wirtschaft und Gesellschaft nutzen und den Abbau umweltschädlicher Subventionen sowie eine verursachergerechte CO2-Bepreisung in den Mittelpunkt rücken. Weitere Informationen zur Initiative sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Ehrlicher CO2-Preis und Subventionsabbau für eine nachhaltige Finanzpolitik
Berlin, 27. April 2017
Anlässlich der Diskussionsveranstaltung „Wie nachhaltig ist die deutsche Finanz- und Steuerpolitik?“ positionieren sich DNR und FÖS mit sechs Thesen für eine nachhaltige Finanzreform. Um zukünftige Herausforderungen wie den Klimawandel zu bewältigen, müssen der Abbau umweltschädlicher Subventionen sowie ein ehrlicher CO2-Preis in Deutschland stärker in den Mittelpunkt der Debatte gerückt werden. Das Thesenpapier sowie eine gemeinsame Pressemitteilung sind online verfügbar.

Internationale Atomhaftungsregelungen decken nur einen Bruchteil möglicher Unfallkosten
Berlin, 25. April 2017
Die Haftungsverpflichtungen der Atomkraftwerke in Deutschlands Nachbarländern reichen allesamt nicht aus, um die Kosten eines schweren nuklearen Unfalls zu decken. Somit müssten die Geschädigten nach derzeitiger Rechtslage für einen Großteil der Schäden selbst aufkommen. Dies zeigt eine FÖS-Kurzanalyse im Auftrag von Greenpeace Energy. Die zu erwartenden Kosten einer Reaktorkatastrophe übersteigen die festgelegte Mindest-Deckungsvorsorge um rund das 250- bis 1000-fache. Die Analyse und die Pressemitteilung von Greenpeace Energy sind online verfügbar.

17 Mrd. Euro: Industrieausnahmen bei Energie- und Strompreisen weiterhin auf hohem Niveau
Berlin, 18. April 2017
Die Ausnahmeregelungen für das produzierende Gewerbe bei Energie- und Strompreisen wurden in den letzten zehn Jahren immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2016 ein finanzielles Volumen von rund 17 Mrd. Euro. Dies zeigt eine Kurzanalyse des FÖS im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Klimaschutzziele werden verpasst, wenn Braunkohle nicht im Boden bleibt
Berlin, 11. April 2017
Die Klimaschutzziele der Bundesregierung sind nur zu erreichen, wenn die Stromerzeugung aus Braunkohle stark zurückgeht und ein großer Teil der bereits für den Abbau genehmigten Braunkohle im Boden bleibt. Zu diesem Schluss kommt eine Reihe von wissenschaftlichen Studien, die das FÖS im Auftrag der Klima-Allianz Deutschland verglichen hat. Das Factsheet ist online verfügbar.

Regionalflughäfen nur mit millionenschweren Subventionen überlebensfähig
Berlin, 04. April 2017
Das System der Regionalflughäfen ist ineffizient und unwirtschaftlich - trotz des insgesamt wachsenden Flugverkehrs in den Jahren 2010 bis 2013 wurde mit öffentlichen Geldern subventioniert. Dies zeigt eine Kurzanalyse des FÖS im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Durch eine finanzielle Bezuschussung von durchschnittlich 112 Mio. Euro pro Jahr, weiteren indirekten Förderungen und hohen externen Kosten wird der Wettbewerb zu anderen Verkehrsträgern trotz der schlechten Jahresergebnisse der Regionalflughäfen beeinträchtigt. Eigentümer sind in den meisten Fällen Städte, Kommunen und Gemeinden - sie tragen die finanziellen Risiken der betriebswirtschaflich oft zweifelhaften Projekte. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Wie CO2 einen wirksamen Preis erhält
Berlin, 23. März 2017
Bei der Fachkonferenz von EnergieDialog 2050 und Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) diskutierten hochkarätige Experten aus Politik, Unternehmen, Verbänden und Wissenschaft über den Umbau der Energieversorgung zu einem weitgehend CO2-armen System. Eine gemeinsame Pressemitteilung ist online verfügbar.

FÖS-Stellungnahme: Kfz-Steuer und Pkw-Maut im Finanzausschuss
Berlin, 20. März 2017
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigte sich mit der Kfz-Steuer und der Pkw-Maut. Der Geschäftsführer des FÖS, Björn Klusmann, war als Sachverständiger zu beiden Anhörungen geladen und forderte, die für die Berechnung der Kfz-Steuer zugrundeliegenden Emissionsangaben von Pkw möglichst nah an den realen Werten anzulegen. Ansonsten werde die Steuer künstlich vergünstigt und die Lenkungswirkung untergraben. Hierzu stellte das FÖS bereits eine Kurzanalyse vor.
Eine Pkw-Maut muss Verkehrs-, Umwelt-, und Einnahmeziele intelligent erreichen. Die Pläne der Bundesregierung erfüllen diese Ziele nicht. Die Euro-6-Pkw zusätzlich zu entlasten, wird das Aufkommen weiter senken, wie eine Analyse des FÖS zeigte.


 
 

Publikationshinweise

Taxing Wages 2017
OECD (April 2017)
In der internationalen Studie „Taxing Wages 2017“ untersucht die OECD jährlich die Belastung der Arbeitseinkommen durch Steuern und Sozialabgaben. Diese zeigt, dass Deutschland mit 49,4 Prozent Steuer- und Abgabenlast für alleinstehende Durchschnittsverdiener die zweitmeisten Abgaben aller OECD-Länder erhebt. Trotz der ausgeprägten Förderung von Familien liegt die Belastung auch bei allen anderen Haushaltstypen deutlich über dem OECD-Durchschnitt.

Carbon Tax Guide: A Handbook for Policy Makers
World Bank Group (März 2017)
Eine CO2-Steuer ist ein kosteneffektives Instrument, um einen Preis auf Treibhausgase festzulegen und die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu verfolgen. Dies zeigt der „Carbon Tax Guide“ der World Bank Group, welcher eine Anleitung für Staaten ist, um eine effektive CO2-Steuer im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Umstände einzuführen. Dafür werden sowohl konzeptuelle Analysen als auch internationale Beispiele vorgestellt.

Neue Preismodelle für Energie
Agora Energiewende (April 2017)
Die Agora Energiewende hat mit Unterstützung von E-Bridge, ZEW und TU Clausthal eine Analyse des Steuer-, Entgelte-, Abgaben- und Umlagensystems vorgenommen. Derzeit wird Strom um ein Vielfaches höher besteuert als Benzin, Diesel, Erdgas oder Heizöl. Da das derzeitige System der Steuern, Entgelte, Abgaben und Umlagen auf Energie eine kosteneffiziente Energiewende verhindert, empfiehlt der Think Tank dringlich eine Reform.

 
 

Veranstaltungshinweise

Diskussionsveranstaltung der FÖS-Regionalgruppe NRW: Ökofiskalische Wahlprüfsteine zur NRW-Landtagswahl 2017
9. Mai 2017 - Weinkellerei Malkasten, Düsseldorf
Preise sind ein zentrales Steuerungsinstrument in unserer Marktwirtschaft, die die Umwelt- und sozialen Kosten stärker abbilden müssen. Im Vorfeld der NRW-Landtagswahl hat die FÖS-Regionalgruppe NRW die Programme der großen Parteien analysiert und lädt deshalb am 9. Mai 2017 (19-21 Uhr) zur Diskussionsrunde mit NRW-Parteienvertreter_innen ein. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

Diskussionsveranstaltung der FÖS-Regionalgruppe München: "Steuern – aber richtig! Für eine nachhaltige Finanzreform"
15. Mai 2017 - oekom zukunftssalon, München
Wenn es darum geht, wichtige Herausforderungen der Zukunft zu meistern, setzt die Politik in Deutschland oft auf kleinteilige, ineffiziente Maßnahmen. Unbeachtet bleibt dabei der immense Einfluss, den Subventionen und Steuern auf das Investitions- und Konsumverhalten von Unternehmen und Bürgern nehmen. Noch immer subventioniert der Staat Ressourcenverbrauch und fossile Energien und belastet die Entstehung von Arbeitsplätzen über Gebühr mit Steuern. Wie das „Umsteuern“ genau funktioniert und welche Vorteile es bringt, erläutert Kai Schlegelmilch im Rahmen dieses Vortrags.
Die Veranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der Umwelt-Akademie e. V. und der Petra-Kelly-Stiftung statt. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

Summer School Madrid: “Environmental Economics & Policy Analysis” und "Natural Resource Economics"
12. Juni bis 20. Juli 2016 – Madrid, Spanien
Die Autonome Universität Madrid (UAM) bietet in ihrer diesjährigen “Summer School of Economics and Business” (SSEB) wieder einen Kurs zu „Environmental Economics & Policy Analysis” sowie "Natural Resource Economics" an. Weitere Informationen zur Summer School sind online verfügbar.

Tagung der Stadt Vreden: „70 Jahre Soziale Marktwirtschaft – Made in Vreden“
28. Juni 2017 - Herz-Jesu-Kloster, Vreden
70 Jahre ist es her, dass Alfred Müller-Armack in Vreden das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft entwickelt hat. Die Stadt feiert das Jubiläum nun im großen Stil mit einer Tagung im Herz-Jesu-Kloster.  Der FÖS-Vorsitzende Kai Schlegelmilch wird einen Vortrag "Von der Sozialen Marktwirtschaft zur Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft" beisteuern. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.


 

Veranstaltungsnachlese

Fachkonferenz "Braucht CO2 seinen Preis? Neue finanzpolitische Instrumente für die Energiewende"
23. März 2017 - Steigenberger Hotel Am Kanzleramt, Berlin
Mit dem derzeitigen Instrumentenkasten sind die Ziele der Energiewende und des Klimaschutzes nicht erreichbar. Deswegen ist jetzt der richtige Zeitpunkt, über neue finanzpolitische Instrumente der Energiewende nachzudenken und dabei den CO2-Preis als entscheidenden Hebel in den Mittelpunkt der Debatte zu rücken. Diesem Ziel diente diese Fachkonferenz, die in Kooperation mit dem EnergieDialog 2050 e.V. organisiert wurde. Weitere Informationen zur Fachkonferenz sind online verfügbar.

Diskussionsveranstaltung "Wie nachhaltig ist die deutsche Finanz- und Steuerpolitik?"
27. April 2017 - Landesvertretung Baden-Württemberg, Berlin
Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Dekarbonisierung als nationales und internationales Klimaziel ist nur realistisch, wenn die steuerpolitischen Anreize in die richtige Richtung lenken. Um umweltfreundliches Verhalten zu belohnen und umweltschädliches Verhalten zu bestrafen, müssen umweltschädliche Subventionen, die derzeit in Höhe von 57 Mrd. Euro genehmigt werden, abgebaut und eine gerechte Bepreisung von CO2 eingeführt werden. Vor diesem Hintergrund haben das Ministerium für Finanzen Baden-Württemberg und das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg in Kooperation mit dem OECD Berlin Centre, dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) und dem Deutschen Naturschutzring (DNR) zur Diskussion eingeladen. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

FÖS-Mitgliederversammlung
05. Mai 2017 - Deutscher Naturschutzring, Berlin
Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung wurde eine Strukturveränderung des Vorstandsgremiums vorgenommen. Die Mitglieder folgten dem Vorschlag des Vorstands, das Gremium von zehn auf sechs Mandate zu verkleinern und daneben beratende Vorstände zu berufen. Markus Knigge wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden, Dr. Tobias Ernst zum Schatzmeister gewählt sowie Eike Meyer zum Beisitzer wiedergewählt. Florian Prange trat nach neunjähriger Tätigkeit als Schatzmeister nicht erneut zur Wahl an - wir bedanken uns herzlich bei ihm für sein Engagement in all den Jahren. Weitere Informationen zur Mitgliederversammlung sind online verfügbar.


 

FÖS in den Medien

"Bündnis für 'gerechten CO2-Preis'", Artikel über die Initiative Nachhaltige Finanzreform, Klimaretter, 27.04.2017

"Das sind die Maximen einer zukunftsfähigen Finanzpolitik", Gastbeitrag von Hans Eichel, Handelsblatt Premium, 27.04.2017

"Haftung bei Atomunfällen", Video-Beitrag über die FÖS-Analyse zur Atomhaftung, ZDF Mittagsmagazin, 26.04.2017

"Atomkraftwerke der deutschen Nachbarländer nicht ausreichend versichert", Artikel über die FÖS-Analyse zur Atomhaftung, Berliner Zeitung, 26.04.2017

"Greenpeace-Studie: Zu wenig Geld für den Super-GAU", Artikel über die FÖS-Analyse zur Atomhaftung, ZDF heute, 26.04.2017

"Kommt es zum GAU, haften die Geschädigten", Artikel über die FÖS-Analyse zur Atomhaftung, Frankfurter Rundschau, 26.04.2017

"Keine Haftung bei einem GAU", Artikel über die FÖS-Analyse zur Atomhaftung, taz, 25.04.2017

"Niemand haftet für den Super-GAU", Artikel über die FÖS-Analyse zur Atomhaftung, Tagesschau, 25.04.2017

"Ausnahmen für Große", Artikel über die FÖS-Analyse zu Industrieausnahmen, taz, 18.04.2017
 

 

In eigener Sache

Personelle und strukturelle Veränderungen im Vorstand des FÖS
Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung wurde eine Strukturveränderung des Vorstandsgremiums vorgenommen. Die Mitglieder folgten dem Vorschlag des Vorstands, das Gremium von zehn auf sechs Mandate zu verkleinern und daneben beratende Vorstände zu berufen. Markus Knigge wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden, Dr. Tobias Ernst zum Schatzmeister gewählt sowie Eike Meyer zum Beisitzer wiedergewählt. Florian Prange trat nach neunjähriger Tätigkeit als Schatzmeister nicht erneut zur Wahl an - wir bedanken uns herzlich bei ihm für sein Engagement in all den Jahren. Weitere Informationen zur Mitgliederversammlung sind online verfügbar.

Praktikum beim FÖS

Das FÖS bietet ganzjährig dreimonatige Praktika in den Bereichen Energiepolitik, Verkehrspolitik sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit an. Die aktuellen Ausschreibungen sind hier zu finden.

 

Werden Sie FÖS-Mitglied und/oder spenden Sie uns etwas!

Da wir ohne institutionelle staatliche Förderung arbeiten, ist Ihre Mitgliedschaft oder Spende für uns ein sehr wichtiger Beitrag, um unsere Arbeit für eine nachhaltigere Wirtschaftsweise erfolgreich leisten zu können.

Unterstützen Sie mit Ihrer Mitgliedschaft unsere Forderung nach einem ökologisch verantwortlichen und sozial gerechten Umbau des Wirtschafts- und Finanzsystems. Sie können entweder aktives Mitglied werden und sich mit eigenem Stimmrecht an der Ausrichtung unserer künftigen Arbeit beteiligen. Oder Sie entscheiden sich für eine Fördermitgliedschaft ohne Stimmrecht, die unsere Arbeit ideell und finanziell unterstützt. Werden Sie Mitglied bei uns, auch Spenden sind sehr willkommen - vielen Dank für Ihre Unterstützung!

  

  

INHALTSVERZEICHNIS

FÖS-Nachrichten
Publikationshinweise
Veranstaltungshinweise
Veranstaltungsnachlese
FÖS in den Medien
In eigener Sache

Spenden

Mitglied werden

Vorstand
Kai Schlegelmilch (Vorsitz)
Prof. Dr. Felix Ekardt (Stellv. Vorsitz)
Markus Knigge (Stellv. Vorsitz)
Dr. Tobias Ernst (Schatzmeister)
Dr. Botho Kickhöfer
Eike Meyer

Geschäftsführung
Björn Klusmann
Swantje Fiedler (Stellv.)
Alexander Mahler (Stellv.)

Beirat des FÖS
Bundesminister a. D. Hans Eichel (Vorsitz)
Dr. Anselm Görres (FÖS-Ehrenvorsitzender)
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Prof. Dr. Hans Christoph Binswanger
Dr. Karl-Heinz Daehre
Dr. Henner Ehringhaus
Sven Giegold, MdEP
Josef Göppel, MdB
Dr. Peter H. Grassmann
Ulrich Kelber, MdB
Rüdiger Kruse, MdB
Damian Ludewig
Jürgen Maier
Prof. Dr. Dirk Messner
Prof. Dr. Wolfgang Methling
Prof. Dr. Bernd Meyer
Lisa Paus, MdB
Prof. Dr. Dr. Franz-Josef Radermacher
Max Schön
Mag. Dr. Stephan Schulmeister
PD Dr. Ulrich Thielemann
Dr. Michael Thöne
Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker
Prof. Dr. Angelika Zahrnt

 
© Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft · Schwedenstraße 15a · 13357 Berlin · Telefon (+49) 030/7623991-30 Fax-59 · foes@foes.de
Falls Sie zukünftig keinen Newsletter mehr erhalten möchten, senden Sie uns bitte einfach eine kurze Mail an foes@foes.de mit der Betreffzeile "Newsletter abbestellen".