Atomenergie

Atomenergie: Risikoreich und überfördert

Die Nutzung der Atomenergie zur Stromerzeugung ist mit hohen gesellschaftlichen und ökologischen Risiken verbunden. Beispielhaft seien hier die nuklearen Unfälle von Tschernobyl und Fukushima genannt. Folgerichtig wird in Deutschland der Ausstieg umgesetzt, bis im Jahr 2022 das letzte Atomkraftwerk vom Netz geht.
Das FÖS setzt sich für die Transparenz der wahren Kosten und für eine verursachergerechte Finanzierung der Folgekosten ein.

Atomenergie wurde über Jahrzehnte mit mehr als 200 Mrd. EUR staatlich gefördert
Dennoch profitierte die Atomenergie in der Vergangenheit von massiven staatlichen Förderungen (in der Zeit von 1970-2014 ca. 219 Mrd. EUR). Das wohl prominenteste Beispiel für eine staatliche Regelung mit erheblicher Förderungswirkung ist die gegenwärtige Praxis der Atomrückstellungen.

Atomrückstellungen … am Ende zahlt der Staat?
Das FÖS schätzt die Kosten von Stilllegung, Rückbau und Lagerung auf eine Größenordnung von rund 30 bis 70 Mrd. EUR (im Mittel 48 Mrd. EUR). Es besteht ein erhebliches Risiko, dass die Gesellschaft für einen Teil dieser Folgekosten der Atomenergienutzung aufkommen muss. Mögliche Gründe dafür könnten sein: 1. Rückstellungen reichen nicht aus wg. unerwarteter Kostensteigerungen, zu geringer Verzinsung der Rückstellungen oder fehlender Liquidität der Konzerne 2. „Flucht“ der Mutterkonzerne aus der Zahlungsverantwortung durch Umstrukturierung und wegen der zeitlich begrenzten Nachhaftung oder aufgrund von Insolvenz.

Reformkonzept des FÖS für eine verursachergerechte Finanzierung
Ein Konzept für die Reform der Atomrückstellungen in Deutschland sollte folgende Eckpunkte beinhalten:
Transparenz: Höhere Transparenzpflichten für AKW-Betreiber und unabhängige Überprüfung der Höhe und Werthaltigkeit der Rückstellungen
Errichtung eines öffentlich-rechtlichen Fonds für die langfristigen nuklearen Verpflichtungen (d.h. insbesondere für die Kosten der Lagerung)
• eine stärkere Insolvenzsicherung der mittelfristig bei den Energieversorgungsunternehmen verbleibenden Atomrückstellungen.

Publikationen des FÖS
• FÖS-Kurzanalyse (2016): Kernbrennstoffsteuer nach 2016?
• Aufsatz von Bettina Meyer, Swantje Küchler und Rupert Wronski in "Zeitschrift für Neues Energierecht" (ZNER) Heft 3/2015: "Reform der Atomrückstellungen für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung"
• FÖS-Kurzanalyse (2015): „Atomrückstellungen für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung“
• FÖS-Stellungnahme (2015): "Konzept zur Reform der Rückstellungen für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung"
• FÖS-Studie (2015): „Was Strom wirklich kostet“
• FÖS-Studie (2014): "Atomrückstellungen für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung. Kostenrisiken und Reformvorschläge für eine verursachergerechte Finanzierung", Pressemitteilung des BUND
• FÖS-Factsheet zu den Zusatzkosten von konventionellen Energieträgern (2013): Zusatzkosten von Strom aus konventionellen Energieträgern außerhalb des Strompreises
• FÖS-Hintergrundpapier (2012): "Externe Kosten der Atomenergie und Reformvorschläge zum Atomhaftungsrecht"
• FÖS-Studie (2012): Kosten für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung des von E.ON in Finnland geplanten Kernkraftwerks
• FÖS-Studie (2012): "Rückstellungen für Stilllegung/Rückbau und Entsorgung im Atombereich - Thesen und Empfehlungen zu Reformoptionen". Weitere Unterlagen: Presseerklärung von Greenpeace, Zusammenfassung als Artikel in der Zeitschrift für Neues Energierecht (03/2012), Folien zu einem Fachgespräch (03/2013) und eine aktuelle Analyse der Angaben zur Rückstellungen in Geschäftsberichten 2012 (04/2013)
• FÖS-Stellungnahme (2012): Programm für die polnische Kernenergie
• FÖS-Argumentationsleitfaden (2010): Hintergrund, Ausgestaltung und Auswirkungen der Kernbrennstoffsteuer
• FÖS-Stellungnahme (2010): Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/ CSU und FDP für ein "Kernbrennstoffsteuergesetz"
• FÖS-Studie (2010): "Staatliche Förderungen der Atomenergie im Zeitraum 1950 - 2010". Aktualisierung der FÖS-Studie von 2009 im Auftrag von Greenpeace
• FÖS-Studie (2010): "Staatliche Förderungen der Atomenergie im Zeitraum 1950-2010"
• Hintergrundpapier der Agentur für Erneuerbare Energien mit Bezugnahme auf die FÖS-Atomsubventionsstudie (2010): Erneuerbare Energien und Grundlastkraftwerke - ein Systemkonflikt?
• FÖS-Stellungnahme (2010): „Ministeriumsentwurf für ein "Kernbrennstoffsteuergesetz“
• FÖS-Studie (2009): "Atomsteuer: Konzept für die verursachergerechte Anlastung von Folgekosten der Atomenergie und für die Abschöpfung von Leistungslosen Zusatzgewinnen"
• FÖS-Konzept (2009): Atomsteuer

Pressemitteilungen
• FÖS-Pressemitteilung zum geplanten Prüfungsantrag des Bundesrates, über den zukünftigen Umgang mit Atomrückstellungen zu entscheiden, Berlin, 19.09.2014
Pressemitteilung des BUND bezüglich FÖS-Analyse zur Höhe der Atomrückstellungen, Berlin, 09.04.2015
• FÖS-Pressemitteilung zum geplanten Prüfungsantrag des Bundesrates, über den zukünftigen Umgang mit Atomrückstellungen zu entscheiden, Berlin, 19.09.2014 (2014)
• FÖS-Pressemitteilung von BUND und FÖS zur Studie "Atomrückstellungen für Stilllegung, Rückbau und Entsorgung", Berlin, 18.09.2014
• Gemeinsame Pressemitteilung des FÖS und DNR zur politischen Debatte über Atomrückstellungen, Berlin, 13.05.2014
• FÖS-Pressemittelung zum geplanten Einstieg Polens in die Atomkraft
Berlin, 04.01.2012
• FÖS-Pressemitteilung zur geplanten Abschaffung der Kernbrennstoffsteuer
Berlin, 25.05.2011
• FÖS-Pressemitteilung zur Energiedebatte "Subventionen abbauen statt Laufzeiten verlängern"
Berlin, 27.08.2010
• FÖS-Pressemitteilung zur Vorstellung des Sparpakets der Bundesregierung "FÖS begrüßt Sparbeschlüsse, Potential zum Subventionsabbau jedoch nicht ausgeschöpft"
Berlin, 08.06.2010
• FÖS-Pressemitteilung zur Kürzung umweltschädlicher Subventionen "Abbau umweltschädlicher Subventionen ist der beste Beitrag zur Haushaltskonsolidierung - FÖS stellt Ad-hoc-Programm vor"
Berlin, 04.06.2010
• FÖS-Pressmitteilung zur Einführung einer Atomsteuer für mehr Gerechtigkeit
Berlin, 14.10.2009