Polen

Ökosteuern in Polen

Überblick
In Polen gibt es zurzeit keine wirklichen Bemühungen für eine ökologische Finanzreform. Es finden darüber kaum politische Debatten oder politische Projekte statt und das Finanzministerium lehnt solche Reformen ab. Auch das Parlament zeigt kein Interesse an dieser Thematik, zumal aus der Zivilgesellschaft kaum Forderungen für solche Reformen zu vernehmen sind. Für den EU-Beitritt wurden nur die nötigsten Reformen umgesetzt. Die Umsetzung einer globalen ÖSR würde somit eine wirkliche Herausforderung für Polen darstellen.

Dennoch wurden in Polen folgende umweltpolitische Instrumente eingeführt:

Die Mineralölsteuern liegen nur wenig unter dem EU-15-Durchschnitt. Der Dieselpreis beträgt 0,83 Euro pro Liter, der Benzinpreis 0,88 Euro.

Im Januar 2003 wurde in Warschau in Zusammenarbeit mit dem Institut für Nachhaltige Entwicklung eine Konferenz über Ökologische Steuerreformen abgehalten. Die Teilnehmer beschäftigten sich mit den Erfahrungen anderer Länder; so waren Redner aus Österreich, der Tschechischen Republik, aus Deutschland, von der Europäischen Kommission, von der OECD und aus dem Europäischen Umweltbüro geladen. Aber auch die Möglichkeiten für eine ÖSR in Polen wurden diskutiert. Die Redner der OECD und der verschiedenen EU-Länder betonten, dass das europäische Finanzsystem noch stärker in Bezug auf Nachhaltigkeit und zu einer globalen Reform hin ausgestaltet werden muss. Die Harmonisierung der finanzpolitischen EU-Richtlinien innerhalb der Mitgliedsstaaten komme gut voran. Die Teilnehmer waren sich jedoch auch einig, dass eine gute ÖSR-Umsetzung auch den richtigen Gebrauch von weiteren wirtschaftspolitischen Instrumenten erfordert, da eine ökologische Steuerreform allein nicht ausreicht um alle wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Ziele zu erreichen.

Energie- und Ökosteuern in Polen
Steuererträge [englisch]
Steuersätze [englisch]


NGO´s zur Unterstützung einer Ökologischen Steuerreform
- Institute of Sustainable Development