Schweiz

Ökosteuern in der Schweiz

Überblick
Ebenso wie die Europäische Union in ihrer Gesamtheit hat sich auch die Schweiz mit der Ratifizierung des Kyoto-Protokolls verpflichtet, den Ausstoß von Treibhausgasen um 8 Prozent bis 2008/2012 gegenüber 1990 zu verringern. Der energetisch bedingte CO2-Ausstoß macht nahezu 80 Prozent der Treibhausgasemissionen der Schweiz aus. Das seit 2000 geltende schweizerische CO2-Gesetz sieht ein Gesamtziel von minus 10% CO2-Emissionen gegenüber 1990 und Teilziele für Brennstoffe (minus 15 Prozent) und Treibstoffe (minus 8 Prozent) vor.

Neueste Prognosen des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) lassen im Verkehrsbereich sogar einen Anstieg der Klimagase um 8,8 Prozent bis 2010 befürchten. Zur Änderung dieses Trends und Erfüllung der Schweizer Verpflichtungen, wurde im März 2005 im Bundesrat über einen Vernehmlassungsbericht entschieden. Zur Wahl standen eine CO2-Abgabe auf Brenn- und Treibstoffe, eine Kombination der Abgabe mit freiwilligen Maßnahmen und die Variante des Klimarappen.
Eine detaillierte Beschreibung der Varianten finden Sie hier.

Erfolge und Entwicklungen der ÖFR in der Schweiz
Die wichtigste gesetzliche Grundlage für die Umsetzung der Klimapolitik in der Schweiz ist das CO2-Gesetz. Es verankert für das wichtigste Treibhausgas, Kohlendioxid (CO2), verbindliche Reduktionsziele für 2010 gegenüber 1990.

Ökologische Steuerreform: die Schweiz muss sich die EU als Beispiel nehmen
Am 22. März 2005 haben der WWF und Greenpeace Schweiz die FÖS-Studie "Die Schweizer CO2-Abgabe im Europäischen Vergleich" vorgestellt. Ziel war es, den Bundesrat zu überzeugen, der Entscheidung über eine CO2-Abgabe zuzustimmen. Der Förderverein Ökologische Steuerreform zeigt mit dieser Studie, dass die meisten Mitglieder der EU bereits mit Energiesteuern und Ökologischen Finanzreformen sehr gut fahren und die Schweiz ohne CO2-Abgabe mehr und mehr zum klimapolitischen Schlusslicht in Europa wird.

Nachdem der FÖS zusammen mit WWF und Greenpeace die Studie in Bern vorgestellt hat, hat sich der Bundesrat am darauffolgenden Tag für die Einführung einer CO2-Abgabe auf Brennstoffe ab dem 1.1.2006 entschieden. Auf Treibstoffe wurde der Industrie noch bis 2007 eine Frist zur freiwilligen Erreichung der Klimaziele gegeben, bevor auch hier die CO2-Abgabe wirksam würde. Weitere Informationen zur Entscheidung finden Sie >> hier

Studie und Pressemitteilungen

Artikeln aus Schweizer Tageszeitungen

Nichtstaatliche Organisationen zur Unterstützung der ÖFR
- WWF
- Greenpeace

Im Fokus

Energiewende finanzieren durch Abbau umweltschädlicher Subventionen

Im Auftrag von Greenpeace hat das FÖS ein Maßnahmenpaket zum kurzfristigen Abbau umweltschädlicher Subventionen erarbeitet. Jedes Jahr könnte so ein Finanzvolumen von 5,4 Mrd. Euro zur Finanzierung der Energiewende zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich schaffen die Maßnahmen finanzielle Anreize für mehr Klimaschutz. Das FÖS-Gutachten können Sie hier herunterladen.

Firmenwagenbesteuerung

Im Mai 2011 wurde die gemeinsame Studie "Steuerliche Behandlung von Firmenwagen in Deutschland" des FÖS, FiFo Köln und dem Berliner Jura-Professor Stefan Klinski im Auftrag des Bundesumweltministeriums veröffentlicht. Darin wird der deutsche Firmenwagenmarkt und dessen Besteuerung aus ökonomischer und rechtlicher Perspektive untersucht.
Die Studie ist erhältlich in Kurzfassung und Langfassung.

Was Strom wirklich kostet

Im April 2011 wurde die Studie "Was Strom wirklich kostet" veröffentlicht, die das FÖS im Auftrag von Greenpeace Energy erstellt hat. Darin werden die direkten und indirekten staatlichen Förderungen von erneuerbaren Energien, Atomenergie, Stein- und Braunkohle im Zeitraum 1970-2010 verglichen. Aufbauend auf den Ergebnissen werden beispielhaft für das Jahr 2010 die gesamtgesellschaftlichen Kosten der einzelnen Energieträger ermittelt.
Die Studie ist erhältlich in Kurzfassung und Langfassung.

Staatliche Förderung der Atomenergie

Das FÖS hat eine überarbeitete und aktualisierte Version der Studie "Staatliche Förderungen der Atomenergie im Zeitraum 1950 -2008" im Auftrag von Greenpeace vorgelegt. Darin ist nun der Zeitraum bis 2010 erfasst, in dem sich die Förderung auf über 200 Mrd. Euro beläuft. Die Studie können Sie hier herunterladen.

Schädliche Subventionen gegen die biologische Vielfalt

Im März 2008 erschien die Studie des FÖS "Schädliche Subventionen gegen die biologische Vielfalt - Wie falsche finanzielle Anreize die biologische Vielfalt gefährden" im Auftrag des Deutschen Naturschutzrings über Biodiversität. Die ganze Studie kann man hier herunterladen.