Ungarn

Ökosteuern in Ungarn

Überblick
Viele Arten der Umweltbelastung werden in Ungarn durch Geldstrafen oder Abgaben erfasst: Luftverschmutzung, Sondermüll, Abwasser, Produktsteuern auf Verpackungsmaterialien, Kraftfahrzeugssteuern usw.

Ungarn hatte im Jahre 2004 eine der höchsten Dieselsteuern unter den neuen EU-Staaten mit 335 Euro auf 1000 Liter Diesel. Damit lag Ungarn deutlich über der von der EU-Richtlinie für die Beitrittsländer vorgeschriebenen Rate von 245 Euro pro 1000 Liter. Mehr noch, diese Rate übersteigt sogar knapp den erst für 2010 vorgeschrieben Satz von 330 Euro. Der ungarische Dieselpreis ist somit mit 0,94 Euro pro Liter der höchste unter den zehn neuen EU-Mitgliedern. Er übersteigt sogar den durchschnittlichen Dieselpreis der EU-15 von 0,86 Euro. Ein vergleichbares Bild ergibt sich bei einem Vergleich der Benzinpreise. In Ungarn liegt er bei 0,96 Euro, während er in den alten EU-Staaten durchschnittlich bei 0,94 Euro pro Liter liegt.

Die gesamten Jahreseinnahmen durch diese Strafgebühren und Abgaben machen 6-8 Prozent der jährlichen Aufwendungen für Investitionen für die Umwelt aus.

Eine ökologische Steuerreform wurde von der Regierung erst in Erwägung gezogen, 2003 kündigte die Regierung jedoch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer und der Arbeitssteuern an um das Haushaltsdefizit zu bekämpfen. Die Umweltverbände kritisierten dies und plädierten für Umweltsteuern.

Ein Problem in Ungarn ist, dass nur ein Anteil der Einnahmen aus den Umweltsteuern für Umweltschutzprogramme zur Verfügung steht. Eine ÖSR mit einer Verbindung zwischen Umweltsteuern und Arbeit existiert nicht.

Da in Ungarn Steuern und Preise stetig steigen, wird eine ÖSR oft als inflationär und unpassend betrachtet. Obwohl eine ÖSR gerade durch die steigende Belastung der Arbeit einen guten Ausweg bieten würde um den Energieverbrauch im Gegensatz zum Faktor Arbeit stärker zu besteuern.


Energie- und Ökosteuern in Ungarn
Steuererträge [englisch]
Steuersätze [englisch]


NGO´s zur Unterstützung einer Ökologischen Steuerreform
- Clean Air Action Group