Gesetzestexte

GESETZESTEXTE - FORMULARE SPITZENAUSGLEICH

Wortprotokoll des Finanzausschusses; Gesetzesentwurf der Fraktion CDU/ CSU und SPD, "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes", BT-Drucksache 16/12851, 27.05.2009
Informationen zu den wichtigsten Fakten zum Gesetz zur Fortentwicklung der ÖSR von 2002
Mineralölsteuergesetz (MinöStG) Download
Verordnung zur Durchführung des Mineralölsteuergesetzes (MinöStV) (Anmerkung: MinöStG und MinöStV wurden mit Einführung der ÖSR verändert.) Download
Stromsteuergesetz (StromStG) Download
Verordnung zur Durchführung des Stromsteuergesetzes (StromStV)
(Anmerkung: StromStG und StromStV wurden mit Einführung der ÖSR neu geschaffen.) Download
Bundesgesetzblatt Nr. 14 vom 29.03.1999, Download (Gesetz zum Einstieg in die ÖSR)
Bundesgesetzblatt Nr. 56 vom 22.12.1999, Download (Gesetz zur Fortführung der ökologischen Steuerreform)
Bundesgesetzblatt 2002 Teil I, S.4602 ff, Download (Gesetz zur Fortführung der ökologischen Steuerreform)
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 20.4.2004 zur ÖSR Weitere Informationen finden Sie hier.
Spitzenausgleich bei der Ökologischen Steuerreform
Informationsblatt Download
Antragsformular Download
Energie-Check für Unternehmen Weitere Informationen finden Sie hier.

Im Fokus

Energiewende finanzieren durch Abbau umweltschädlicher Subventionen

Im Auftrag von Greenpeace hat das FÖS ein Maßnahmenpaket zum kurzfristigen Abbau umweltschädlicher Subventionen erarbeitet. Jedes Jahr könnte so ein Finanzvolumen von 5,4 Mrd. Euro zur Finanzierung der Energiewende zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich schaffen die Maßnahmen finanzielle Anreize für mehr Klimaschutz. Das FÖS-Gutachten können Sie hier herunterladen.

Firmenwagenbesteuerung

Im Mai 2011 wurde die gemeinsame Studie "Steuerliche Behandlung von Firmenwagen in Deutschland" des FÖS, FiFo Köln und dem Berliner Jura-Professor Stefan Klinski im Auftrag des Bundesumweltministeriums veröffentlicht. Darin wird der deutsche Firmenwagenmarkt und dessen Besteuerung aus ökonomischer und rechtlicher Perspektive untersucht.
Die Studie ist erhältlich in Kurzfassung und Langfassung.

Was Strom wirklich kostet

Im April 2011 wurde die Studie "Was Strom wirklich kostet" veröffentlicht, die das FÖS im Auftrag von Greenpeace Energy erstellt hat. Darin werden die direkten und indirekten staatlichen Förderungen von erneuerbaren Energien, Atomenergie, Stein- und Braunkohle im Zeitraum 1970-2010 verglichen. Aufbauend auf den Ergebnissen werden beispielhaft für das Jahr 2010 die gesamtgesellschaftlichen Kosten der einzelnen Energieträger ermittelt.
Die Studie ist erhältlich in Kurzfassung und Langfassung.

Staatliche Förderung der Atomenergie

Das FÖS hat eine überarbeitete und aktualisierte Version der Studie "Staatliche Förderungen der Atomenergie im Zeitraum 1950 -2008" im Auftrag von Greenpeace vorgelegt. Darin ist nun der Zeitraum bis 2010 erfasst, in dem sich die Förderung auf über 200 Mrd. Euro beläuft. Die Studie können Sie hier herunterladen.

Schädliche Subventionen gegen die biologische Vielfalt

Im März 2008 erschien die Studie des FÖS "Schädliche Subventionen gegen die biologische Vielfalt - Wie falsche finanzielle Anreize die biologische Vielfalt gefährden" im Auftrag des Deutschen Naturschutzrings über Biodiversität. Die ganze Studie kann man hier herunterladen.