Archiv 2016

2016

Sinkende Investitionskosten für Energiewende Technologien erwartet
Berlin, 22. Dezember 2016
Die Investitionskosten verschiedener Energietechnologien zur Fortführung der Energiewende werden in Zukunft weiter sinken. Dies ist das Ergebnis einer Meta-Analyse des FÖS, die im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) erstellt wurde. Darin wurden die in 15 Studien angegebenen Investitionskosten für insgesamt elf Energietechnologien, darunter Off- und Onshore-Windenergie, Photovoltaik, Solarthermie sowie Speicher- und Umwandlungstechnologien verglichen. Die Meta-Analyse sowie eine Pressemitteilung der AEE sind online verfügbar.

Neue Ausgabe der FÖS-News erschienen
Berlin, 15. Dezember 2016
Eine neue Ausgabe der FÖS-News ist erschienen - u.a. mit den Themen Braunkohle-Rückstellungen, Kfz-Steuer und Steuereinnahmen.

Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Ressourcen und Macht
Berlin, 12. Dezember 2016
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" widmet sich dem Thema Ressourcen und Macht, u.a. mit einem Beitrag zu Chinas Wende in der Kohlepolitik und einem Interview mit Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder. Die Ausgabe "Ressourcen und Macht" sowie eine Info-Grafik sind online verfügbar.

CO2 als alleinige Gebäude-Anforderung gefährdet Energiewende und Klimaschutz
Berlin, 06. Dezember 2016
Die zeichnenden Mitglieder der Gebäude-Allianz lehnen es ab, die bislang für Gebäude geltende „Hauptanforderung an den maximalen Primärenergiebedarf“ sowie „Nebenanforderung an den Wärmeschutz“ durch eine einzige Anforderung an den CO2-Ausstoß eines Gebäudes zu ersetzen. Eine alleinige CO2-Anforderung würde die Klimaziele unterlaufen und Mieter_innen sowie Stromkund_innen belasten. Das Positionspapier der Gebäude-Allianz ist online verfügbar.

FÖS-Studie empfiehlt Sicherung der Braunkohle-Rückstellungen
Berlin, 02. Dezember 2016
Ohne politisches Handeln könnten Steuerzahler_innen und betroffene Bundesländer auf einem Teil der Braunkohle-Folgekosten sitzen bleiben. Denn die Rückstellungen der Tagebaubetreiber sind nicht vor Insolvenz geschützt. Der böll.brief "Am Ende ohne Kohle?" des FÖS und IASS im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung gibt einen Überblick über Handlungsbedarf und Reformvorschläge. Er fasst die im Juni 2016 veröffentlichte Studie "Finanzielle Vorsorge im Braunkohlebereich" zusammen.

FÖS-Themenpapier: Wie eine intelligente Straßen-Maut aussehen kann
Berlin, 01. Dezember 2016
Die deutsche Straßeninfrastruktur gilt als chronisch unterfinanziert – sowohl bei Instandhaltung, als auch bei notwendigen Neuinvestitionen. Gleichzeitig deckt der Straßenverkehr seine externen Kosten durch die bestehenden Steuern und Abgaben nicht. Eine intelligente Maut kann die langfristig zurückgehende Energiesteuer ergänzen und Eckpfeiler einer effizienten und nachhaltigen Mobilitätspolitik sein. Das Themenpapier ist online verfügbar.

Falsche CO2-Angaben sorgen für geringere Einnahmen bei der Kfz-Steuer
Berlin, 18. November 2016
Die realen Emissionen von Pkw weichen immer stärker von den im Labor gemessenen Werten ab. Dies hat Auswirkungen auf Verbraucher_innen, Wettbewerb, Politik, Umwelt, Klima und Gesundheit. Aber auch die Kfz-Steuer wird durch unzureichende CO2-Angaben verfälscht. Im Auftrag der Bundestagsfraktion Die Linke hat das FÖS die Mindereinnahmen der Kfz-Steuer durch zu niedrige CO2-Angaben abgeschätzt. Für den Zeitraum 2010 bis 2015 summieren sich die Mindereinnahmen auf ca. 3,3 Mrd. Euro. Es ist davon auszugehen, dass dieser Betrag in den kommenden Jahren deutlich und beschleunigt zunehmen wird, falls keine Gegenmaßnahmen eingeleitet werden sollten. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Hans Eichel: Rekord an Steuereinnahmen täuscht über falsche Steuerstruktur hinweg
Berlin, 04. November 2016
Am Freitag gab Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble bekannt, dass das Steueraufkommen von Bund, Länder und Kommunen in den kommenden Jahren weiter ansteigen wird. Bundesminister a. D. Hans Eichel vermisst derweil eine Diskussion über eine zukunftsfähigere Steuerstruktur und den nötigen Gestaltungsanspruch des Staates. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Stellungnahme: Marktkräfte für Energieeffizienz nutzen
Berlin, 31. Oktober 2016
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat mit seinem „Grünbuch Energieeffizienz“ verschiedene Instrumente für die zukünftige Energieeffizienzpolitik in die Diskussion gebracht. Das FÖS unterstreicht in seiner Stellungnahme den Handlungsbedarf für die Weiterentwicklung marktbasierter und preisimpulssetzender Instrumente und skizziert Umsetzungsvorschläge für eine intelligente Steuer- und Abgabenpolitik, die Marktkräfte für Energieeffizienz mobilisiert. Die Stellungnahme ist online verfügbar.

FÖS zeichnet Prof. Dr. Claudia Kemfert mit Adam-Smith-Preis aus
Berlin, 20. Oktober 2016
Das FÖS hat den diesjährigen Adam-Smith-Preis für marktwirtschaftliche Umweltpolitik an die Energieökonomin Prof. Dr. Claudia Kemfert verliehen. Die Leiterin der Abteilung "Energie, Verkehr, Umwelt" am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und Professorin für Energieökonomie und Nachhaltigkeit wird als eine der prominentesten und präsentesten Verfechter_innen einer Ökologischen Steuerreform, des Verursacherprinzips sowie einer nachhaltigen Energiewirtschaft ausgezeichnet. Die offizielle Preisverleihung fand in Berlin statt - eine Pressemitteilung sowie weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.


V. l. n. r.: Dr. Anselm Görres (Ehrenvorsitzender des FÖS), Prof. Dr. Claudia Kemfert (Preisträgerin) und Kai Schlegelmilch (Vorsitzender des FÖS). Foto: FÖS / O. Brzoska

Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Stadtökologie
Berlin, 19. Oktober 2016
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" widmet sich dem Thema Stadtökologie, u.a. mit Beiträgen zu den sozialen und ökologischen Problemen wachsender Städte. Die Ausgabe "Stadtökologie" sowie eine Info-Grafik sind online verfügbar.

Neue Ausgabe der FÖS-News erschienen
Berlin, 13. Oktober 2016
Eine neue Ausgabe der FÖS-News ist erschienen - u.a. mit den Themen Landwirtschaft der Zukunft, Adam-Smith-Preis und Klimaschutzplan.

"Konventionelle-Energien-Umlage" wäre deutlich höher als EEG-Umlage
Berlin, 11. Oktober 2016

Die "versteckten Kosten" der konventionellen Energieträger durch staatliche Förderungen und Umweltbelastungen erreichen im kommenden Jahr voraussichtlich ein Volumen von rund 33 bis 38 Mrd. Euro - und sind damit anderthalb Mal teurer als die EEG-Umlage. Dies ist das zentrale Ergebnis einer Kurzanalyse des FÖS im Auftrag von Greenpeace Energy. Würden diese gesellschaftlichen Kosten wie bei erneuerbaren Energien auf die Strompreise umgelegt, entstünde eine "Konventionelle-Energien-Umlage" von 9,4 bis 10,8 Ct/kWh. Die Kurzanalyse und eine Pressemitteilung von Greenpeace Energy sind online verfügbar.

Fakten-Check zum EU-Emissionshandel: Deutsche Stahlindustrie argumentiert mit 'Horror-Szenarien'
Berlin, 28. September 2016
Morgen diskutiert der Umweltausschuss des EU-Parlaments über die Ausgestaltung des EU-Emissionshandels nach 2020. Eine zentrale Streitfrage ist die kostenlose Vergabe von Zertifikaten. Die energieintensive Industrie will eine ambitionierte Reform verhindern und droht mit Kosten und Arbeitsplatzverlusten – deren Zahlen halten einer genaueren Prüfung jedoch nicht stand, wie eine Untersuchung des FÖS zeigt. Die Kurzanalyse sowie die Pressemitteilung sind online verfügbar.

Brennelementesteuer: Bund droht Milliarden-Steuerausfall zugunsten der Atomkonzerne
Berlin, 16. September 2016
Ende 2016 läuft die Brennelementesteuer aus. Wird sie nicht verlängert, entfallen bis 2022 Steuereinnahmen von zusammengenommen bis zu 5,8 Mrd. Euro für den Bundeshaushalt. Dies ist das Ergebnis einer Kurzanalyse des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Öko-Energieversorgers NATURSTROM AG. Zugleich könnten sich die AKW-Betreiber über ein Milliardengeschenk freuen: Fiele die Steuer ab 2017 weg, könnten sie mit zusätzlichen Gewinnen in vergleichbarer Größenordnung rechnen – ohne jede Gegenleistung. Die Kurzanalyse sowie eine gemeinsame Pressemitteilung sind online verfügbar.

Stellungnahme: Energiewende im Verkehr steuerlich nachhaltig fördern
Berlin, 05. September 2016
Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr vorgelegt. Das FÖS gibt in einer Stellungnahme zu Bedenken, dass die darin betrachteten Steuerentlastungen für Elektrofahrzeuge nur begrenzt Anreize setzen können. Ein weitaus größeres Potential bietet eine umfassende, logische und konsistente Ausgestaltung der Energiesteuer und der Dienst- und Firmenwagenbesteuerung. Die Stellungnahme ist online verfügbar.

FÖS-Hintergrundpapier zum Thema Steuerpolitik
Berlin, 26. August 2016
Das Hintergrundpapier "Die Finanzierung Deutschlands über Steuern auf Arbeit, Kapital und Umweltverschmutzung" wurde von Damian Ludewig, Alexander Mahler und Bettina Meyer und Matthias Runkel verfasst. Der Anteil der Umweltsteuern am deutschen Steueraufkommen war im Jahr 2016 niedriger als vor der Ökologischen Steuerreform 1999 und fällt weiterhin stetig. Auch im europäischen Vergleich ist Deutschland kein Vorreiter. Dies sind zentrale Ergebnisse einer Untersuchung des FÖS zur Finanzierung des deutschen Staates. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Hintergrundpapier: Energieeffizienz intelligent steuern
Berlin, 24. August 2016
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im „Grünbuch Energieeffizienz“ verschiedene Instrumente für die zukünftige Energieeffizienzpolitik in die Diskussion gebracht, darunter CO2- und Energiesteuern sowie eine „Flexi-Steuer“. Das Hintergrundpapier fasst die wichtigsten Argumente für die Reform der Energiesteuern zusammen und gibt Hinweise für die konkrete Umsetzung.

Energiepreisentlastungen für die Eisen- und Stahlindustrie
Berlin, 25. Juli 2016

Die deutsche Stahlindustrie profitierte in den Jahren 2014/15 von Ausnahmeregelungen, die für die Abgaben und Umlagen im Strompreis und den Ausstoß von Treibhausgasen gelten, in Höhe von ca. 1,9 bis 2,1 Mrd. EUR pro Jahr. Den größten Anteil haben die Ausnahmen von der EEG-Umlage, gefolgt von den Stromsteuervergünstigungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine FÖS-Kurzanalyse im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Keine Energiewende im Verkehrssektor ohne politische Weichenstellungen
Berlin, 19. Juli 2016
Um die Energiewende im Verkehr erfolgreich voranzubringen, werden weitere umfangreiche verkehrs- und energiepolitische Maßnahmen sowie technologische Veränderungen benötigt. Dies ist das Ergebnis einer Metaanalyse des FÖS, die im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) erstellt wurde. Darin wurden 16 wissenschaftliche Studien verglichen und auf Maßnahmen untersucht, die von Expert_innen als notwendig für eine Verkehrswende eingestuft werden. Die Metaanalyse sowie eine Pressemitteilung der AEE sind online verfügbar.

Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Umwelt und Migration
Berlin, 12. Juli 2016
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" widmet sich dem Thema Umwelt und Migration, u.a. mit Beiträgen zu den Folgen unseres Wirtschaftens und Fluchtursachen des Klimawandels. Die Ausgabe "Umwelt und Migration" sowie eine Info-Grafik sind auch online verfügbar.

Neue Ausgabe der FÖS-News erschienen
Berlin, 30. Juni 2016
Eine neue Ausgabe der FÖS-News ist erschienen - u.a. mit den Themen Braunkohle-Rückstellungen, Industrieausnahmen beim EEG und Umweltverträglichkeit von Diesel-Pkw.

Straßenverkehr im Emissionshandel: Ohne Nutzen für den Klimaschutz
Berlin, 10. Juni 2016
Verschiedene Akteure schlagen derzeit die Einbeziehung des Straßenverkehrs in den europäischen Emissionshandel vor. Wie die vorliegende Kurzanalyse zeigt, stellt eine solche Reform jedoch kein effektives Instrument zur Erreichung der Klimaziele im Straßenverkehr dar. Stattdessen sollten die europäischen CO2-Flottengrenzwerte für Neufahrzeuge ambitioniert weiterentwickelt und die Energiesteuern im Straßenverkehr angepasst werden. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

EEG-Novelle weitet Industrieausnahmen aus: Grundlegende Korrektur der Effizienzanreize verpasst
Berlin, 07. Juni 2016
Am Mittwoch wird im Bundeskabinett der aktuelle Entwurf zur EEG-Novelle diskutiert. Darin enthalten ist auch ein Vorschlag zur Befreiung weiterer Industrieunternehmen von den Umlagekosten. Es geht um diejenigen Unternehmen, die aufgrund ihres verringerten Stromverbrauchs aus der Regelung herausfallen. Gut gedacht, aber falsch gemacht: Stattdessen sollte die Bundesregierung grundsätzlich die Anreize für Energieeffizienz korrigieren. Das FÖS empfiehlt eine Umstellung auf objektive Standardwerte, wie sie die Europäische Kommission vorsieht. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

FÖS-Studie mahnt: Transparenz schaffen und verursachergerechte Finanzierung der Braunkohle-Folgekosten sichern
Berlin, 07. Juni 2016
Ohne politisches Handeln könnten Steuerzahler_innen und betroffene Bundesländer auf einem Teil der Braunkohle-Folgekosten sitzen bleiben. Denn die finanziellen Mittel sind bei Vattenfall, RWE und MIBRAG nicht ausreichend gesichert. Dies zeigt eine neue Studie des FÖS und Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) im Auftrag der Klima-Allianz Deutschland, des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Heinrich-Böll-Stiftung und Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die Studie, eine englische Zusammenfassung und eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Stellungnahme: Klimaschutz in der Energie- und Stromsteuer verankern
Berlin, 23. Mai 2016
Das Bundesfinanzministerium hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Energie- und Stromsteuergesetzes vorgelegt. Das FÖS warnt in einer Stellungnahme vor voreiligen und energie- und klimapolitisch möglicherweise kontraproduktiven Weichenstellungen und fordert die Entwicklung eines konsistenten Zielmodells für alle Abgaben und Umlagen im Energiebereich. Die Stellungnahme ist online verfügbar.

Vermeintlicher Klimavorteil von Diesel-Pkw existiert nicht mehr
Berlin, 17. Mai 2016
Bis heute wird argumentiert, dass Diesel-Pkw zum Klimaschutz im Straßenverkehr beitragen, da sie aufgrund effizienterer Motoren weniger CO2 emittieren würden. Dieser vermeintliche Klimavorteil bei der Senkung der durchschnittlichen CO2-Emissionen der gesamten Pkw-Flotte existiert nicht mehr, wie eine Studie des FÖS und des Instituts für Klimaschutz, Energie und Mobilität (IKEM) im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zeigt. Die Studie ist online verfügbar.

Neue Ausgabe der FÖS-News erschienen
Berlin, 28. April 2016
Eine neue Ausgabe der FÖS-News ist erschienen - u.a. mit den Themen Finanzierung des Atomausstiegs, Kaufprämie für Elektro-Autos und Klimaschutzplan 2050 der Zivilgesellschaft.

Prämie für Elektro-Autos muss durch Spritschlucker finanziert werden, nicht aus allgemeinen Steuermitteln
Berlin, 25. April 2016
Am Dienstag möchte die Bundesregierung ihre Pläne zur Förderung von Elektromobilität vorstellen. Aus Sicht des FÖS wäre eine Kaufprämie für Elektro-Autos aus allgemeinen Haushaltsmitteln kontraproduktiv, weil dadurch Straßenverkehr und nicht Klimaschutz gefördert wird. Stattdessen sollte ein Kaufanreiz für emissionsarme Pkw über eine höhere Kfz-Steuer auf besonders klimaschädliche Fahrzeuge finanziert werden. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

"Klimaschutzplan 2050 der Zivilgesellschaft": Über 50 Organisationen fordern ambitioniertere nationale Klimaziele
Berlin, 20. April 2016
Mit Blick auf die bevorstehende Unterzeichnung des Pariser Abkommens fordert das FÖS gemeinsam mit als 50 weiteren Organisationen die Bundesregierung auf, einen ehrgeizigeren Klimaschutzplan zu verabschieden. Hierzu sollten die nationalen Klimaziele verschärft und gesetzlich festgeschrieben werden. Der "Klimaschutzplan 2050 der Zivilgesellschaft" ist online verfügbar.

Internationale Zivilgesellschaft fordert Reduzierung der CO2-Emissionen im Luftverkehr
Brüssel, 04. April 2016
Anlässlich eines Treffens der UN-Sonderorganisation für zivile Luftfahrt (ICAO) hat sich das FÖS gemeinsam mit über 80 weiteren Umwelt-NGOs aus fünf Kontinenten dafür ausgesprochen, dass die Luftfahrtindustrie sich nicht länger dem Klimaschutz verweigern dürfe. Die NGOs lehnen das ICAO-Konzept ab, das anstatt einer Reduktion von CO2-Emissionen im Luftverkehr weiteres Wachstum und unwirksame Ausgleichsmaßnahmen vorsieht. Das Statement der NGOs ist online verfügbar.

Kai Schlegelmilch zum neuen FÖS-Vorsitzenden gewählt
Berlin, 18. März 2016
Die diesjährige Mitgliederversammlung hat Kai Schlegelmilch einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 51-jährige Volkswirt löst Dr. Anselm Görres ab, der das Amt seit 2000 ausgeübt hatte und von den Mitgliedern zum Ehrenvorsitzenden ernannt wurde. Neu im Vorstand ist Prof. Dr. Felix Ekardt (stellv. Vorsitzender), in ihrem Amt bestätigt wurden Dr. Tobias Ernst (stellv. Vorsitzender), Dr. Botho Kickhöfer, Helen Lückge und Bettina Meyer (allesamt Beisitzer_innen). Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.


Dr. Anselm Görres (links) übergibt den Vorsitz an Kai Schlegelmilch (rechts)

Große Verbände-Allianz fordert ambitionierten Klimaschutzplan 2050
Berlin, 18. März 2016
In einem gemeinsamen Brief an die Bundesregierung mahnt das FÖS gemeinsam mit einer großen Verbände-Allianz an, den Klimaschutzplan ambitioniert auszugestalten und an den in Paris beschlossenen Zielen auszurichten. Anlass ist der Abschluss eines breiten Beteiligungsprozesses, in dem Verbände, Kommunen und Bundesländer Politikvorschläge für den Klimaschutzplan eingereicht haben. Der offene Brief ist online verfügbar.

Deutschlands Treibhausgasemissionen sind im Jahr 2015 gestiegen
Berlin, 12. März 2016
Die energiebedingten CO2-Emissionen sind im Jahr 2015 durch den höheren Energieverbrauch voraussichtlich um 10 Mio. Tonnen CO2-äq. gestiegen. Dies lässt einen Anstieg der Treibhausgasemissionen in Deutschland im Jahr 2015 um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 912 Mio. Tonnen CO2-äq. erwarten. Zu diesem Ergebnis kommt eine FÖS-Kurzanalyse im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Subventionen im Bergbau: Schluss mit der Förderung!
Berlin, 07. März 2016
Der Braunkohlebergbau profitierte im Jahr 2015 von staatlichen Förderungen in Höhe von mindestens 400 Millionen Euro. Das Beispiel zeigt, wie Subventionen im Bergbau politische Ziele zu Ressourcenschonung und Klimaschutz konterkarieren. Swantje Fiedler und Rupert Wronski vom FÖS erklären in der Buchreihe "politische ökologie" (Band 144), warum der ordnungspolitische Rahmen nicht nur deshalb dringend reformiert werden sollte. Der Gastbeitrag ist online verfügbar.

Europas Klimapolitik im Lichte der Ergebnisse von Paris anpassen
Berlin, 01. März 2016
Im Vorfeld des EU-Umweltministerrats fordert das FÖS mit weiteren 25 Kirchenorganisationen und Verbände aus den Bereichen Umwelt-, Naturschutz- und Entwicklungspolitik eine Verschärfung der europäischen Klimaschutzziele. In einem offenen Brief an Umweltministerin Barbara Hendricks und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel stellt das Bündnis klar, dass die bisherigen EU-Klima- und Energieziele nicht im Einklang mit den auf der Weltklimakonferenz in Paris international bekräftigen Klimazielen stehen. Der offene Brief ist online verfügbar.

Deutschlands Kandidatur zur Rohstofftransparenz-Initiative "EITI" angenommen
Lima, 23. Februar 2016
Deutschland wird als viertes OECD-Land eine "Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor" (Extractive Industries Transparency Initiative – EITI) implementieren. In den nächsten 18 Monaten wird die deutsche Multi-Stakeholder-Gruppe, bei der das FÖS als Vertreter der Zivilgesellschaft mitwirkt, die zukünftige Umsetzung von EITI in Deutschland vorantreiben. Das zentrale Ergebnis des EITI-Prozesses wird ein umfassender Bericht zum Abgleich von Zahlungsströmen im extraktiven Sektor sein. Der zugehörige Kontextbericht wird sich zudem mit darüber hinausgehenden Regelungen beschäftigen, wie Subventionen, Rückstellungen und Ausgleichszahlungen aus Naturschutzgründen. Auf diese Weise soll ein Mehrwert für die interessierte (Fach-)Öffentlichkeit geschaffen werden. Weitere Informationen zu D-EITI sind online verfügbar.

Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Effizienz und Suffizienz
Berlin, 09. Februar 2016
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" widmet sich dem Thema Effizienz und Suffizienz und behandelt u.a. die Suche nach passenden Antworten auf den Klimawandel (Technologie oder Verzicht?) und das Experiment, ein Leben ohne Geld zu führen. "movum" liegt in gedruckter Form regelmäßig und kostenlos dem „enorm“ Magazin bei. Die Ausgabe "Effizienz und Suffizienz" ist auch online verfügbar.

Kaufprämie für Elektroautos darf nicht aus Steuermitteln finanziert werden
Berlin, 02. Februar 2016
Mit Blick auf das heutige Spitzentreffen zur Elektromobilität im Kanzleramt haben der Deutsche Naturschutzring (DNR) und das FÖS ihre Ablehnung einer Kaufprämie für Elektroautos aus Steuermitteln betont. Stattdessen sollte die Maßnahme durch klimaschädliche Fahrzeuge gegenfinanziert werden. Eine gemeinsame Pressemitteilung ist online verfügbar.

Offener Brief: Deutsche Verbände unterstützen Stärkung der EU-Energieeffizienzrichtlinie
Berlin, 29. Januar 2016
Im aktuell laufenden Revisionsverfahren der EU-Energieeffizienzrichtlinie (EED) haben sich eine Reihe wichtiger deutscher Unternehmensverbände, Verbraucherschutz- und Umweltorganisationen sowie Kirchen für eine deutlich ambitioniertere europäische Energieeffizienz-Politik ausgesprochen. Der offene Brief an EU-Energiekommissar Cañete sowie Bundesminister Gabriel und Bundesministerin Hendricks sowie eine Pressemitteilung der Initiative #effizienzwende sind online verfügbar.

Hans Eichel engagiert sich für ein ökologisch nachhaltigeres Steuersystem
Berlin, 26. Januar 2016
Das FÖS hat Bundesminister a. D. Hans Eichel zum Beiratsvorsitzenden ernannt. In seiner Amtszeit als Bundesminister der Finanzen hatte Eichel die Ökologische Steuerreform erfolgreich umgesetzt. In seiner neuen Position möchte er sich für ein Steuersystem einsetzen, in dem Preise die soziale und ökologische Wahrheit abbilden. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.


Analyse des luxemburgischen Steuersystems zeigt großes Potential für Umweltsteuern auf
Berlin, 26. Januar 2016
In Luxemburg trägt der Faktor Arbeit den Großteil der Steuerlast – tendenziell wird diese Belastung sogar weiter zunehmen. Dies zeigt eine aktuelle Studie des FÖS im Auftrag von Mouvement Ecologique. Aktivitäten mit negativen Folgen für Klima, Umwelt und Gesundheit hingegen werden meist nur unzureichend besteuert. Die Pressemitteilung sowie die Studie sind online verfügbar.

Stellungnahme: Effizienzanreize bei EEG-Ausnahmen verbessern
Berlin, 25. Januar 2016
Mit einem Verordnungsentwurf zur Berechnung der Stromkostenintensität in Unternehmen will die Bundesregierung eine Vorgabe der EU-Beihilfeleitlinien umsetzen. Es geht um die Frage, welche Unternehmen in Zukunft Anspruch auf Ausnahmen bei der EEG-Umlage haben. Das FÖS unterstützt bessere Anreize für Energieeffizienz, befindet die konkreten Vorschläge des Entwurfs allerdings für unzureichend. Zusätzlich sollten Stromeffizienzbenchmarks genutzt werden und Effizienzinvestitionen als Gegenleistung für Preisvergünstigungen gefordert werden. Die Stellungnahme mit den konkreten Kritikpunkten und Änderungsvorschlägen ist online verfügbar.

Nur ein paar Cent mehr auf Sprit können Elektromobilität effektiv fördern
Berlin, 22. Januar 2016
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel plant, den Verkauf von Elektroautos mithilfe einer Kaufprämie zu fördern. Aus Sicht des FÖS kann die Förderung dem Klimaschutz nur dann dienen, wenn sie nicht aus dem allgemeinen Staatshaushalt finanziert wird. Stattdessen sollten besonders klimaschädliche Fahrzeuge für die Gegenfinanzierung aufkommen – entweder über die Energie- oder über die Kfz-Steuer. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.