Nordrhein-Westfalen

FÖS-Regionalgruppe NRW

Die Regionalgruppe Nordrhein-Westfalen (NRW) hat sich am 11. Juni 2015 konstituiert und hat seitdem regelmäßige Treffen für FÖS-Mitglieder in Düsseldorf organisiert. Die Initiative für die Regionalgruppe entstand durch das zuständige FÖS-Vorstandsmitglied Botho Kickhöfer. Anlässlich des G7-Gipfels im bayerischen Elmau und der dort getroffenen Verpflichtung, bis zum Jahr 2100 eine vollständige Dekarbonisierung anzustreben, wählte die Gruppe folgendes Leitmotto für seine Aktionen: „Umsetzung der G7-Dekarbonisierung in NRW“.

Davon abgeleitet sind die Auswirkungen der Energiewende auf NRW, insbesondere die Wirtschaft und den Landeshaushalt im Zentrum der bisherigen Diskussionen und Aktionen. Denn der Landeshaushalt wird durch die aufgrund der Energiewende absehbaren Risiken betroffen sein, die sich durch den Abschreibungsbedarf von RWE-Aktien und –Kraftwerken ergeben und so neue Finanzlücken für Kommunen und damit potentiell auch das Land NRW öffnen könnten. Hier plant die Regionalgruppe im nächsten Schritt, Lösungselemente zu entwickeln und in die Landespolitik einzubringen. Entsprechend hat die FÖS-Regionalgruppe NRW Anfragen und Anträge über eine Fraktion eingebracht, zu der mittlerweile Antworten der Landesregierung vorliegen. Diese sollen z.B. durch eine Anhörung in Ausschüssen näher diskutiert werden.

Vergangene Veranstaltungen:

Diskussionsveranstaltung der FÖS-Regionalgruppe NRW: Ökofiskalische Wahlprüfsteine zur NRW-Landtagswahl 2017
09. Mai 2017 - Weinkellerei Malkasten, Düsseldorf
Preise sind ein zentrales Steuerungsinstrument in unserer Marktwirtschaft, die die Umwelt- und sozialen Kosten stärker abbilden müssen. Im Vorfeld der NRW-Landtagswahl hat die FÖS-Regionalgruppe NRW die Programme der großen Parteien analysiert und eine Diskussionsrunde mit NRW-Parteienvertreter_innen am 09. Mai 2017 veranstaltet. Eine Pressemitteilung der Regionalgruppe, sowie die Vorhaben der Parteien und die Forderungen des FÖS sind online verfügbar.


Diskussionsrunde mit den Parteienvertretern aus NRW


Diskussionsrunde mit den Parteienvertretern aus NRW

Initiativen
Drucksache 16/9845 vom 22. September 2015: Internationalisierung der CO2-Kompensation und Einbeziehung des Privatsektors in die Maßnahmen zur „Dekarbonisierung bis zum Ende des Jahrhunderts für NRW“
Drucksache 16/9501 vom 17. August 2015: Was sind die positiven Auswirkungen der angekündigten 22 Mio. t CO2-Einsparungen für NRW?
Drucksache 16/9425 vom 03. August 2015: Mögliche finanzielle Auswirkungen der auf dem G7-Gipfeltreffen angekündigten „Dekarbonisierung bis zum Ende des Jahrhunderts“ für NRW?
Drucksache 16/8977 vom 16. Juni 2015: „Atomstiftung“ bedeutet finanzielles Risiko für die kommunalen RWE-Anteilseigner - die Landesregierung muss Vorsorgemaßnahmen prüfen

Weitere zentrale Dokumente für die Arbeit des FÖS in NRW:
• NRW-Klimaschutzplan (Pressemitteilung)
• Klimaschutzplan (Hauptdokument)
• Zusammenfassung der Klimaschutz-Szenarien
Impact-Analyse (alle Wirkungen außer auf Klima: Jobs, Wirtschaft, Gender, Regionen etc.)
Handlungsschwerpunkte
IÖW-Studie zu regionaler Wertschöpfung von Erneuerbaren Energien:
Studie zu möglichen Umweltabgaben in NRW: Link zu drei Gutachten (Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut/FiFo, Öko-Institut, Prof. Jarass), die für die Landesregierung erstellt wurden

Ansprechpartner der Regionalgruppe NRW
Dr. Harald Müller-Witt


Dokumentation des dritten Treffens der FÖS-Regionalgruppe NRW in Düsseldorf am 27. August 2015, v. l. n. .r.: Prof. Dr. Estelle Herlyn, Dr. Harald Müller-Witt, Hanns-Jörg Rohwedder, Kai Schlegelmilch