Berlin, Mai 2006
Öko- statt Merkelsteuer?
Öko- statt Merkelsteuer? – Zur Weiterentwicklung der Ökologischen Finanzreform
5. bis 6. Mai 2006, Heinrich-Böll-Stiftung, Berlin
Die Jahreskonferenz des FÖS fand diesmal in Berlin in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung statt. Thema war die Weiter- und Fortentwicklung der Ökologischen Steuerreform in Zeiten einer großen Koalition. Der ursprüngliche Ansatz der Mehrwertsteuererhöhung von Angela Merkel hatte erstaunliche Ähnlichkeiten mit einem Kernprojekt von Rot-Grün: „Indirekte Steuern erhöhen - Lohnnebenkosten senken". Damit forderte die damalige Opposition ein wirtschaftliches Programm, dessen Wirkungsmechanismus sie bei der rot-grünen Ökologischen Steuerreform jahrelang verteufelt hatte und nun mit der Umsatzsteuer anwenden wollte, wie bereits einmal im Jahr 1998 als die Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt angehoben wurde, um die Rentenversicherungsbeiträge stabil zu halten.
Zeit für uns, eine vollständige Bilanz über dieses ökonomisch-ökologische Kernprojekt von Rot-Grün zu ziehen. Was hat die Ökosteuer bewirkt? Wo ist die Kritik geblieben und wo besteht Weiterentwicklungsbedarf?
Und könnte eine Fortentwicklung der Ökologischen Finanzreform vielleicht sogar helfen, die ungeliebte Mehrwertsteuererhöhung zu entschärfen und die Ökologisierung der sozialen Marktwirtschaft entscheidend voranzutreiben?
Zum Nachlesen gibt es hier die PowerPoint-Präsentationen der Referenten und einige Links zu weiteren Publikationen:
1. Bilanz der Ökologischen Steuerreform "Gute Erfolge, nur schlecht verkauft?"
Dr. Anselm Görres, Vorsitzender Förderverein Ökologische Steuerreform
Öko- statt Merkelsteuer?
Prof. Dr. Claudia Kemfert, DIW
Die beschäftigungspolitisch-soziale Bilanz der Ökologischen Steuerreform
Dr. Achim Truger, IMK
Perspektiven der Ökologischen Steuerreform aus dem Blickwinkel Arbeit
2. Alternativen zur Merkelsteuer - Das FÖS-Kurzkonzept
Kai Schlegelmilch, Stellv. Vorsitzender FÖS
FÖS-Kurzkonzept
Bettina Meyer, FÖS-Vorstand
Mehrwert- versus Ökosteuer
3. Adam-Smith-Preisverleihung an Jürgen Trittin
Christine Scheel bei ihrer politischen Rede
Dr. Achim Truger warf den Blick auf die Entlastung des Faktors Arbeit
Kai Schlegelmilch stellte das FÖS-Kurzkonzept vor
Im Anschluss gab es intensive Debatten
Christine Scheel, Kai Schlegelmilch und Prof. Dr. Claudia Kemfert zogen Bilanz
Jörg Haas moderierte die Diskussion mit Gottfried Härle und Dr. Achim Truger
Jürgen Trittin bei seiner Rede
Dr. Anselm Görres überreicht Jürgen Trittin den Adam-Smith-Preis für marktwirtschaftliche Umweltpolitik
Jörg-Otto Spiller (SPD) referierte das neue Energiesteuergesetz
Anschließend wurde angeregt diskutiert
Bettina Meyer zog einen Vergleich von der geplanten Mehrwertsteuererhöhung zur ÖSR
In der Abschlussrunde diskutierten Otto Bernhardt (CDU), Gerhard Schick (Grüne),
Dr. Anselm Görres (FÖS) und Johannes Lackmann (BEE)
Johannes Lackmann vom Bundesverband Erneuerbare Energien wies auf faire Energiepreise hin