Aktuelles

Brennelementesteuer: Bund droht Milliarden-Steuerausfall zugunsten der Atomkonzerne
Berlin, 16. September 2016
Ende 2016 läuft die Brennelementesteuer aus. Wird sie nicht verlängert, entfallen bis 2022 Steuereinnahmen von zusammengenommen bis zu 5,8 Mrd. Euro für den Bundeshaushalt. Dies ist das Ergebnis einer Kurzanalyse des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag des Öko-Energieversorgers NATURSTROM AG. Zugleich könnten sich die AKW-Betreiber über ein Milliardengeschenk freuen: Fiele die Steuer ab 2017 weg, könnten sie mit zusätzlichen Gewinnen in vergleichbarer Größenordnung rechnen – ohne jede Gegenleistung. Die Kurzanalyse sowie eine gemeinsame Pressemitteilung sind online verfügbar.

Veranstaltungshinweis: FÖS-Konferenz "Landwirtschaft der Zukunft: Zwischen freien Märkten und ökologischen Herausforderungen"
Berlin, 20. Oktober 2016
Die intensive, hochspezialisierte Landwirtschaft führt zu weitreichenden Umweltproblemen. Wie können wir die Landwirtschaft nach marktwirtschaftlichen Prinzipien organisieren und zugleich auch ökologische und soziale Herausforderungen adressieren? Diese und weitere spannende Fragen diskutieren wir bei der FÖS-Konferenz, die im Hotel Dietrich-Bonhoeffer-Haus in Berlin stattfindet. Weitere Informationen zur Konferenz finden Sie online - zur Veranstaltung anmelden können Sie sich über unser Online-Formular.

Stellungnahme: Energiewende im Verkehr steuerlich nachhaltig fördern
Berlin, 05. September 2016
Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr vorgelegt. Das FÖS gibt in einer Stellungnahme zu Bedenken, dass die darin betrachteten Steuerentlastungen für Elektrofahrzeuge nur begrenzt Anreize setzen können. Ein weitaus größeres Potential bietet eine umfassende, logische und konsistente Ausgestaltung der Energiesteuer und der Dienst- und Firmenwagenbesteuerung. Die Stellungnahme ist online verfügbar.

FÖS-Hintergrundpapier zum Thema Steuerpolitik
Berlin, 26. August 2016
Das Hintergrundpapier Die Finanzierung Deutschlands über Steuern auf Arbeit, Kapital und Umweltverschmutzung wurde von Damian Ludewig, Alexander Mahler und Bettina Meyer und Matthias Runkel verfasst. Der Anteil der Umweltsteuern am deutschen Steueraufkommen war im Jahr 2016 niedriger als vor der Ökologischen Steuerreform 1999 und fällt weiterhin stetig. Auch im europäischen Vergleich ist Deutschland kein Vorreiter. Dies sind zentrale Ergebnisse einer Untersuchung des FÖS zur Finanzierung des deutschen Staates. Eine Pressemitteilung ist online verfügbar.

Hintergrundpapier: Energieeffizienz intelligent steuern
Berlin, 24. August 2016
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat im „Grünbuch Energieeffizienz“ verschiedene Instrumente für die zukünftige Energieeffizienzpolitik in die Diskussion gebracht, darunter CO2- und Energiesteuern sowie eine „Flexi-Steuer“. Das Hintergrundpapier fasst die wichtigsten Argumente für die Reform der Energiesteuern zusammen und gibt Hinweise für die konkrete Umsetzung.

Energiepreisentlastungen für die Eisen- und Stahlindustrie
Berlin, 25. Juli 2016

Die deutsche Stahlindustrie profitierte in den Jahren 2014/15 von Ausnahmeregelungen, die für die Abgaben und Umlagen im Strompreis und den Ausstoß von Treibhausgasen gelten, in Höhe von ca. 1,9 bis 2,1 Mrd. EUR pro Jahr. Den größten Anteil haben die Ausnahmen von der EEG-Umlage, gefolgt von den Stromsteuervergünstigungen. Zu diesem Ergebnis kommt eine FÖS-Kurzanalyse im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Keine Energiewende im Verkehrssektor ohne politische Weichenstellungen
Berlin, 19. Juli 2016
Um die Energiewende im Verkehr erfolgreich voranzubringen, werden weitere umfangreiche verkehrs- und energiepolitische Maßnahmen sowie technologische Veränderungen benötigt. Dies ist das Ergebnis einer Metaanalyse des FÖS, die im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) erstellt wurde. Darin wurden 16 wissenschaftliche Studien verglichen und auf Maßnahmen untersucht, die von Expert_innen als notwendig für eine Verkehrswende eingestuft werden. Die Metaanalyse sowie eine Pressemitteilung der AEE sind online verfügbar.

Neue Ausgabe von "movum" veröffentlicht - Thema: Umwelt und Migration
Berlin, 12. Juli 2016
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" widmet sich dem Thema Umwelt und Migration, u.a. mit Beiträgen zu den Folgen unseres Wirtschaftens und Fluchtursachen des Klimawandels. Die Ausgabe "Umwelt und Migration" sowie eine Info-Grafik sind auch online verfügbar.

Neue Ausgabe der FÖS-News erschienen
Berlin, 30. Juni 2016
Eine neue Ausgabe der FÖS-News ist erschienen - u.a. mit den Themen Braunkohle-Rückstellungen, Industrieausnahmen beim EEG und Umweltverträglichkeit von Diesel-Pkw.


>> Weitere Meldungen finden Sie hier.