Aktuelles

Neues Bündnis aus Wirtschaft und Gesellschaft wirbt für CO2-Preise und nachhaltige Steuerpolitik
Berlin, 27. April 2017
Deutschland zukunftsfähig zu machen, indem es wirtschaftlich leistungsfähig, sozial und umweltverträglich wird – dies ist das Anliegen von 19 Organisationen aus Wirtschaft und Gesellschaft, die sich als „Initiative nachhaltige Finanzreform“ an die Politik richten. Dabei möchte das Bündnis die Steuer- und Abgabenpolitik zum Umsteuern hin zu einer zukunftsfähigen und gerechten Wirtschaft und Gesellschaft nutzen und den Abbau umweltschädlicher Subventionen sowie eine verursachergerechte CO2-Bepreisung in den Mittelpunkt rücken. Weitere Informationen zur Initiative sowie eine Pressemitteilung sind online verfügbar.

Ehrlicher CO2-Preis und Subventionsabbau für eine nachhaltige Finanzpolitik
Berlin, 27. April 2017
Anlässlich der Diskussionsveranstaltung „Wie nachhaltig ist die deutsche Finanz- und Steuerpolitik?“ positionieren sich DNR und FÖS mit sechs Thesen für eine nachhaltige Finanzreform. Um zukünftige Herausforderungen wie den Klimawandel zu bewältigen, müssen der Abbau umweltschädlicher Subventionen sowie ein ehrlicher CO2-Preis in Deutschland stärker in den Mittelpunkt der Debatte gerückt werden. Das Thesenpapier sowie eine gemeinsame Pressemitteilung sind online verfügbar.

Diskussionsveranstaltung der FÖS-Regionalgruppe NRW: Ökofiskalische Wahlprüfsteine zur NRW-Landtagswahl 2017
Düsseldorf, 09. Mai 2017
Preise sind ein zentrales Steuerungsinstrument in unserer Marktwirtschaft, die die Umwelt- und sozialen Kosten stärker abbilden müssen. Im Vorfeld der NRW-Landtagswahl hat die FÖS-Regionalgruppe NRW die Programme der großen Parteien analysiert und lädt deshalb am 9. Mai 2017 zur Diskussionsrunde mit NRW-Parteienvertreter_innen ein. Weitere Informationen zur Veranstaltung sind online verfügbar.

Internationale Atomhaftungsregelungen decken nur einen Bruchteil möglicher Unfallkosten
Berlin, 25. April 2017
Die Haftungsverpflichtungen der Atomkraftwerke in Deutschlands Nachbarländern reichen allesamt nicht aus, um die Kosten eines schweren nuklearen Unfalls zu decken. Somit müssten die Geschädigten nach derzeitiger Rechtslage für einen Großteil der Schäden selbst aufkommen. Dies zeigt eine FÖS-Kurzanalyse im Auftrag von Greenpeace Energy. Die zu erwartenden Kosten einer Reaktorkatastrophe übersteigen die festgelegte Mindest-Deckungsvorsorge um rund das 250- bis 1000-fache. Die Analyse und die Pressemitteilung von Greenpeace Energy sind online verfügbar.

17 Mrd. Euro: Industrieausnahmen bei Energie- und Strompreisen weiterhin auf hohem Niveau
Berlin, 18. April 2017
Die Ausnahmeregelungen für das produzierende Gewerbe bei Energie- und Strompreisen wurden in den letzten zehn Jahren immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2016 ein finanzielles Volumen von rund 17 Mrd. Euro. Dies zeigt eine Kurzanalyse des FÖS im Auftrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Klimaschutzziele werden verpasst, wenn Braunkohle nicht im Boden bleibt
Berlin, 11. April 2017
Die Klimaschutzziele der Bundesregierung sind nur zu erreichen, wenn die Stromerzeugung aus Braunkohle stark zurückgeht und ein großer Teil der bereits für den Abbau genehmigten Braunkohle im Boden bleibt. Zu diesem Schluss kommt eine Reihe von wissenschaftlichen Studien, die das FÖS im Auftrag der Klima-Allianz Deutschland verglichen hat. Das Factsheet ist online verfügbar.

Regionalflughäfen nur mit millionenschweren Subventionen überlebensfähig
Berlin, 04. April 2017
Das System der Regionalflughäfen ist ineffizient und unwirtschaftlich - trotz des insgesamt wachsenden Flugverkehrs in den Jahren 2010 bis 2013 wurde mit öffentlichen Geldern subventioniert. Dies zeigt eine Kurzanalyse des FÖS im Auftrag des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Durch eine finanzielle Bezuschussung von durchschnittlich 112 Mio. Euro pro Jahr, weiteren indirekten Förderungen und hohen externen Kosten wird der Wettbewerb zu anderen Verkehrsträgern trotz der schlechten Jahresergebnisse der Regionalflughäfen beeinträchtigt. Eigentümer sind in den meisten Fällen Städte, Kommunen und Gemeinden - sie tragen die finanziellen Risiken der betriebswirtschaflich oft zweifelhaften Projekte. Die Kurzanalyse ist online verfügbar.

Wie CO2 einen wirksamen Preis erhält
Berlin, 23. März 2017
Bei der Fachkonferenz von EnergieDialog 2050 und Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) diskutierten hochkarätige Experten aus Politik, Unternehmen, Verbänden und Wissenschaft über den Umbau der Energieversorgung zu einem weitgehend CO2-armen System. Eine gemeinsame Pressemitteilung ist online verfügbar, eine Dokumentation der Veranstaltung folgt in Kürze.

FÖS-Stellungnahme: Kfz-Steuer und Pkw-Maut im Finanzausschuss
Berlin, 20. März 2017
Der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigte sich mit der Kfz-Steuer und der Pkw-Maut. Der Geschäftsführer des FÖS, Björn Klusmann, war als Sachverständiger zu beiden Anhörungen geladen und forderte, die für die Berechnung der Kfz-Steuer zugrundeliegenden Emissionsangaben von Pkw möglichst nah an den realen Werten anzulegen. Ansonsten werde die Steuer künstlich vergünstigt und die Lenkungswirkung untergraben. Hierzu stellte das FÖS bereits eine Kurzanalyse vor.
Eine Pkw-Maut muss Verkehrs-, Umwelt-, und Einnahmeziele intelligent erreichen. Die Pläne der Bundesregierung erfüllen diese Ziele nicht. Die Euro-6-Pkw zusätzlich zu entlasten, wird das Aufkommen weiter senken, wie eine Analyse des FÖS zeigte.

FÖS-Themenpapier: Wie man die Entfernungspauschale gerecht und ökologisch reformieren kann
Berlin, 07. März 2017
Die Entfernungspauschale verzerrt die Entscheidung der Wohnortwahl und führt zu zusätzlichem Verkehrsaufkommen, mehr Luftverschmutzung, Flächenverbrauch und Zersiedelung, Lärm und Unfällen. Das FÖS zeigt in einem neuen Themenpapier ökologisch und sozial verträgliche Reformvorschläge auf, die die negativen Auswirkungen abschwächen können. Das Themenpapier ist online verfügbar.

Neue Ausgabe von „movum“ veröffentlicht – Thema: Biodiversität
Berlin, 30. Januar 2017
Die neueste Ausgabe von "movum - Briefe zur Transformation" widmet sich dem Thema Biodiversität, u.a. mit einem Gastbeitrag von Staatssekretär Jochen Flasbarth. Die Ausgabe „Biodiversität“ sowie eine Info-Grafik sind online verfügbar.


>> Weitere Meldungen finden Sie hier.