Dialogreihe für eine Zukunftsfähige Klima-Finanzpolitik
Berlin | 2024
Eine zukunftsfähige „Klima-Finanzpolitik“ ist eine Steuer-, Subventions- und Ausgabenpolitik, die sich konsequent an den Klimazielen der Bundesregierung ausrichtet, zugleich den Herausforderungen des wirtschaftlichen und sozialen Wandels stellt und auch haushalterische Anforderungen wie die Staatsverschuldung berücksichtigt. Für eine erfolgreiche Umsetzung bedarf es einer möglichst breiten, sektorübergreifenden Unterstützung sowohl von den Entscheidungsträger:innen als auch von den von den Maßnahmen betroffenen Akteursgruppen.
In der Dialogreihe geht es darum, Handlungsbedarf und -Optionen in den drei Schwerpunktbereichen Verkehr, Industrie und SDG Budgeting mit Vertreter*innen aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu diskutieren.
ANSPRECHPARTNERIN
Swantje Fiedler
Money Matters: Steuern, Subventionen & Staatsausgaben auf Klimaschutz-Kurs?
Berlin | 18.01.2024
Die Veranstaltung ist der Auftakt einer Dialogreihe zu zukunftsfähiger Klima-Finanzpolitik. Sie findet im Rahmen unseres Projekts „Zukunftsfähige Klima-Finanzpolitik“ statt. In weiteren digitalen Dialogformaten wollen wir mit unterschiedlichen Akteur*innen diskutieren, wie die Verknüpfung von Klima- und Finanzpolitik gelingen kann.
"CO₂-Preise rauf, Strompreise runter?"
online | 29.02.2024
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"Grüne Leitmärkte und Klimaschutzverträge: Ergänzung oder Gegensatz?"
online | 22.03.2024
"Zustand und Zukunft der Verkehrsinfrastruktur – Investitionsbedarfe der Transformation"
online | 11.03.2024
Im ersten Webinar verschaffen wir uns einen Überblick über die Kosten und den Zustand der Verkehrsinfrastruktur und sprechen über Investitionsbedarfe für ein nachhaltiges Verkehrssystem. Wie viele Milliarden fließen auf welchem Weg wohin (und warum weiß das niemand so ganz genau)? Wie ist es um den Zustand der Infrastruktur bestellt? Und wo muss investiert werden, um die Ziele der Verkehrswende möglich zu machen?
Wir freuen uns auf drei Inputs, die uns einen Überblick verschaffen und den Einstieg in die Diskussion zu den bevorstehenden Herausforderungen der Verkehrsfinanzierung erleichtern sollen:
- Prof. Dr. Christian Böttger, Professor für Wirtschaftsingenieurwesen an der HTW Berlin
- Dr.-Ing. Wulf-Holger Arndt, Bereichsleiter "Mobilität und Raum" an der TU Berlin
- Dr. Stefan Schneider, Forschungsbereich Infrastruktur, Wirtschaft und Finanzen am Deutschen Institut für Urbanistik
"Verkehr steuern: fiskalische Leitplanken für die Verkehrswende"
online | 11.04.2024
Im zweiten Workshop widmen wir uns der Einnahmenseite. Denn die Verkehrsfinanzierung steht vor mehreren Herausforderungen, die wir mit diskutieren wollen:
- Neue Technologien und insbesondere die Elektrifizierung führen zum Versiegen zentraler Einnahmequellen. Der Finanzbedarf ist hoch und tendenziell steigend. Wie kann die Verkehrsfinanzierung also langfristig gesichert werden?
- Die Klimaschutzlücke im Verkehr ist enorm, die Elektrifizierung verläuft zu langsam. Welche steuerlichen Anreize müssen verändert werden, um den Verkehr in die Spur zu bringen?
- Die vielen Steuervergünstigungen kommen nicht da an, wo sie gebraucht werden. Wie kann die Finanzpolitik im Verkehrsbereich sozialer gestaltet werden?
Wir freuen uns auf einen Input von Dr. Carl-Friedrich Elmer (Projektleiter Verkehrsökonomie bei Agora Verkehrswende) sowie zwei Statements aus dem Kreis der Teilnehmenden.
"Soziale Klima-Finanzpolitik für die Verkehrswende"
online | 08.05.2024
Im dritten Webinare widmen wir uns abschließend der sozialen Flankierung einer gerechten Klima-Finanzpolitik. Die Verkehrswende steht vor mehreren sozialen Herausforderungen, die wir mit den Stakeholdern diskutieren wollen:
- Welche Verteilungswirkungen hat der aktuelle (fiskal)politische Rahmen im Verkehr?
- Wie kann dieser Rahmen gerechter und gleichzeitig auf die Klimaziele ausgerichtet werden?
- Welche konkreten Politikinstrumente helfen gegen Mobilitätsarmut und den fossilen Lock-In?
Wir freuen uns auf Inputs von Nelly Unger und Konstantin Kreye (beide Öko-Institut) zu Mobilitätsarmut und möglichen Politikinstrumenten sowie eine anregende Diskussion.